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Frage von Gerhard K. •

Frage an Doris Barnett von Gerhard K. bezüglich Umwelt

Hallo Frau Barnett,

sind Sie FÜR oder GEGEN Fahrverbote für Dieselfahzeuge? Warum sind für die Unterredung heute in Berlin die Umweltverbäde und die Verbrauerzentralen NICHT eingeladen worden? Da habe ich doch wieder das ungute Gefühl, dass hier gemauschelt werden soll.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr K.,

Fahrverbote möchte ich unbedingt verhindern.
Ich sehe bei der Frage der zu hohen NOx-Werte die Automobilindustrie in der Pflicht. Die Dieselbesitzer haben ihr Fahrzeug in dem Glauben gekauft, dass es die geltenden Vorschriften erfüllt und sie damit auch in die Innenstädte fahren können.
Die Automobilhersteller müssen dafür sorgen, dass die Grenzwerte eingehalten werden, auch wenn dafür teure Hardware-Umrüstungen nötig sind. Können sie die gesetzlichen Grenzwerte auch durch Umrüstungen nicht einhalten, werden wir Fahrverbote nicht verhindern können. In diesem Fall werde ich alles dafür tun, dass die Automobilhersteller für den Wertverlust aufkommen, oder die entsprechenden Fahrzeuge zurücknehmen.
Eingeladen wurde vom Verkehrsministerium bzw. dem Verkehrsminister Alexander Dobrindt. Dass er keine Umweltverbände und Verbraucherschutzorganisationen eingeladen hat ärgert auch mich. Warum dies nicht geschehen ist kann nur er selbst Ihnen sagen.

Mit freundlichen Grüßen
Doris Barnett