Doris Barnett
SPD
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Frage von Hjr Arhraqbes an Doris Barnett

14. Okt. 2016 - 14:14

Sehr geehrte Frau Barnett,

mich würde in kurzen klaren Worte Ihre Einstellung zur Verlängerung bzw. Erweiterung des Syrienmandates der Bundeswehr interessieren. Ebenfalls von großem Interesse ist für Ihre Eintscheidung und wie Sie Stimmen werden

Gruß Uwe Neuendorf

Von: Hjr Arhraqbes

Antwort von Doris Barnett (SPD) 21. Okt. 2016 - 16:29
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 2 Stunden

Sehr geehrter Herr Neuendorf,

in kurzen und klaren Worten: Trotz territorialer Verluste in Syrien und im Irak geht vom IS nach wie vor eine nicht zu unterschätzende Bedrohung aus, wie die Anschläge in Frankreich, Belgien, der Türkei und auch hier bei uns gezeigt haben. Bereits jetzt beteiligt sich Deutschland an der internationalen Anti-IS-Koalition durch die Bereitstellung von Luftbetankung, Aufklärung, seegehenden Schutz und mit Stabspersonal zur Unterstützung. Dieser Einsatz soll fortgesetzt und im Bereich der luftgestützten Aufklärung durch die Beteiligung an AWACS-Luftraumüberwachungsflügen der NATO zur Bereitstellung von Informationen und Daten an die internationale Anti-IS-Koalition ergänzt werden. Darüber berät nun der Deutsche Bundestag.

Natürlich kann der IS nicht ausschließlich militärisch besiegt werden. Deshalb ist unser militärischer Beitrag eingebettet in einen breiten zivilen Ansatz, mit dem u.a. eine Stabilisierung der inzwischen vom IS befreiten Gebiete in Syrien und im Irak angestrebt wird. Und wir verlieren auch nie das endgültige Ziel aus dem Auge, nämlich eine umfassende politische Friedenslösung für Syrien und eine dauerhafte politische und wirtschaftliche Stabilisierung des Irak.

Aufgrund dieser Überlegungen werde ich, wenn nicht zwischenzeitlich gravierende Gründe dagegen sprechen, für die Fortsetzung und Erweiterung des Syrien-Mandats stimmen.

Mit freundlichen Grüßen
Doris Barnett