Doris Barnett
SPD
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Frage von Zbevgm Jrvffurvzre an Doris Barnett bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 07. Aug. 2015 - 13:23

Guten Tag Frau Barnett,

ich habe einige Fragen an Sie bzgl. der bevorstehenden nationalen Umsetzung der neuen Tabakproduktrichtlinie und insbesondere dem Artikel 20 daraus.

Wie informieren Sie sich bzgl. dieses Themas?
Vertrauen Sie, wie viele Ihrer Kolleginnen und Kollegen lediglich Institutionen, wie dem DKFZ, BfR und WHO und deren Stellungnahmen oder ziehen Sie auch unabhängige Quellen/Studien herbei, die frei von möglicher Beeinflussung durch Lobbyarbeit oder Interessenskonflikten sind? (z.B. gibt es eine umfangreiche Studienliste auf http://blog.rursus.de/ )

Die Tabak- und Pharmaindustrie hat scheinbar ein großes Interesse daran das Produkt eZigarette vom Markt zu drängen und der Artikel 20 der neuen TPD scheint mir, als Bürger, ehemaliger Raucher und aktueller Verbraucher von eZigaretten, sehr stark von Lobbyarbeit beeinflusst zu sein.

Ich persönlich habe zwar "nur" neun Jahre täglich Tabakprodukte konsumiert, aber selbst ich konnte schon nach wenigen Wochen nach dem Umstieg auf die eZigarette deutliche Verbesserungen meiner Gesundheit beobachten, daher kann ich eine solche Überregulierung dieses Produkts nicht nachvollziehen, vor allem da die aktuelle Studienlage dies mMn überhaupt nicht hergibt.

Es wird von Ihren Kolleginnen und Kollegen bei ähnlich Fragen zu diesem Thema oft lediglich der Jugendschutz erwähnt und die eigentliche Frage der Bürgerinnen und Bürger wird oft ignoriert bzw. nicht darauf eingegangen. Diese Regulierungen betreffen aus meiner Sicht allerdings hauptsächlich Erwachsene, die man damit unter Umständen wieder zurück zu Tabakprodukten drängt und das kann wohl nicht im Sinne des Gesundheitsschutzes sein.

Wie ist Ihre Meinung zu diesem Thema?

Vielen Dank und beste Grüße,

M. Weissheimer

Von: Zbevgm Jrvffurvzre

Antwort von Doris Barnett (SPD) 12. Aug. 2015 - 13:05
Dauer bis zur Antwort: 4 Tage 23 Stunden

Sehr geehrter Herr Weissheimer,

vielen Dank für Ihre Zuschrift, die ich heute gerne beantworte.
Zunächst ein Geständnis: Ich habe noch nie geraucht und kann bei diesem Thema also nicht aus persönlicher Erfahrung urteilen. Über die aktuelle Fragestellung informiere ich mich grundsätzlich zuerst bei den zuständigen Fachpolitiker*innen meiner Fraktion, in diesem Fall bei Burkhard Blienert MdB und Elvira Drobinski-Weiß MdB, die ihr Büro gleich nebenan hat.
Ihre Einschätzung, dass die Weltgesundheitsorganisation, das Bundesinstitut für Risikobewertung und das Deutsche Krebsforschungszentrum von der Tabakindustrie beeinflusst sind, teile ich allerdings nicht. Richtig ist, dass die aktuelle Studienlage noch zu wenige belastbare Erkenntnisse über die Langzeitfolgen des Konsums von E-Zigaretten (mit und ohne Nikotin) hat. Die Aromastoffe, die den Liquids zugesetzt werden, stammen aus der Lebensmittelindustrie, wo sie zum Verschlucken zugelassen sind. Wie diese chemischen Verbindungen beim „Dampfen“ in der Lunge wirken, ist nicht ausreichend erforscht. Darum unterstützen wir als SPD-Fraktion unabhängige Forschungsprojekte, die zu gesicherten und verwertbaren Daten führen.
Die Verbesserung Ihrer Gesundheit freut mich und ich streite nicht ab, dass der Umstieg auf die E-Zigarette für den Körper bedeutet, nur noch einige wenige anstelle sehr vieler chemischer Substanzen zu inhalieren.
Mir liegt viel daran, dass erwachsene Menschen auch in der Frage des Rauchens selbstbestimmt bleiben und wir als Politiker nicht alles verbieten. Gleichzeitig gilt es zu verhindern, dass Jugendliche überhaupt in die Sucht nach Inhalation gleich welcher Produkte geraten.
Die von Ihnen kritisierte „Überregulierung“ kann ich auf den lediglich 3 Seiten des Artikel 20 der EU-Richtlinie nicht erkennen. Wie ich bei einem Hersteller von E-Zigaretten und Liquids nachlesen konnte, sieht auch diese Branche die Regulierungsvorschrift gelassen, da sie ohne Aufwand die notwendigen Vorgaben erfüllen können.
Im letzten Absatz spielen Sie offenbar auf die Idee einer Besteuerung an. Es wäre naiv zu glauben, dass man in Zukunft auf E-Liquids nicht ähnliche Abgaben wie auf klassische Rauchwaren erheben wird. Denn mit der Verteuerung des Produkts nimmt auch die Zahl der Konsument*innen ab. Im Sinne des Gesundheitsschutzes wäre, wenn die Menschen gar nicht erst mit Rauchen oder Dampfen beginnen würden.

Mit freundlichen Grüßen,
Doris Barnett