Dora Heyenn

(...) Zu TTIP, CETA und TITTIPstCETA und TISA s die Hamburger SPD offen lässt, ob sie den umstrittenen Handelsabkommen TTIP und CETA mit den USA und Kanada im Bundesrat zustimmen wird. (...) Im Wahlprogramm der Hamburger LINKEN werden CETA und TTIP als „Staatsstreich der Konzerne durch die Hintertür”, der die „Demokratie durch den Markt ersetzen” soll, scharf kritisiert. (...) DIE LINKE wird auch in Zukunft gemeinsam in einem breiten Bündnis von Initiativen, Verbänden und engagierten Einzelpersonen für ein klares NEIN zu TTIP, CETA und TISA stehen und entsprechende Initiativen in der Hamburgischen Bürgerschaft starten, die den Hamburger Senat auffordern, im Bundesrat in diesem Sinne mit „NEIN“ zu stimmen. (...)

(...) - Was tut ihre Partei für die Schulen und was möchte sie tun? Die Kindergarten- und Schulzeit von Hamburger Kindern und Jugendlichen gleicht einem Hürdenlauf. Überall sind Barrieren eingebaut. (...)

(...) Auspuffanlagen der selben von Polizei und Politik geduldet werden und warum es nicht mindestens so viele Lärm- , wie Geschwindigkeitskontrollen gebe um etwas gegen zu laute Motorräder zu tun. (...) Explizite Lärmkontrollen aber finden nicht statt sondern es wird bei allgemeinen Kontrollen auch der Lärmpegel einbezogen. (...)