Dirk Wiese
SPD
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Frage von Puevfgvna Ehzcs an Dirk Wiese bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 27. Mai. 2017 - 09:36

Sehr geehrter Herr Wiese,

die Parkplatz Situation auf den Deutschen Autobahnen ist schon seid Jahren katastrophal.

LKW stehen in den Einfahrten zu Park und Rastanlagen weil die Parkplätze nicht ausreichen. Hier kommt es immer wieder zu schweren Unfällen, die auch mit Todesfolge enden. Selbst hier im Hochsauerland sind die Parkplätze Nachts überfüllt.

Das die Autobahn zur Zeit bis Olsberg ausgebaut wird, ist klasse, doch Parkplätze? Fehlen. Das Verkehrsaufkommen im Güterbereich hat in den letzten Jahren auch im Sauerland stark zu genommen, doch die Infrastruktur dafür ist auf dem Alten Stand geblieben. Warum wird nicht mal im Gewerbegebiet Enste ein Autohof gebaut? Platz wäre ja da...

Von: Puevfgvna Ehzcs

Antwort von Dirk Wiese (SPD) 02. Juni. 2017 - 10:44

Sehr geehrter Herr Rumpf,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Lkw-Fahrerinnen und Fahrer sind zu Lenkzeitunterbrechungen und Ruhepausen verpflichtet. Tagsüber stehen dafür in aller Regel ausreichend Lkw-Parkstände bereit. In den Abend- und Nachtstunden gibt es jedoch auf vielen Rastanlagen und Autohöfen entlang der Bundesautobahnen massive Überlastungen. Vor allem an den Hauptachsen der Autobahnen kommt es zu -teilweise sogar verkehrsgefährdenden- Engpässen.

Ziel der Bundesregierung ist es das Lkw-Parkstanddefizit noch in dieser Legislaturperiode schnellstmöglich zu beseitigen. Es sollten zunächst 6.000 zusätzliche Lkw-Parkstände entstehen. Dieses Ziel wird fast erreicht werden. Seit Beginn 18. Legislaturperiode wurden bereits über 3800 Lkw-Parkstände für den Verkehr freigegeben, weitere rund 1900 sind derzeit im Bau. In den Jahren 2008 bis 2015 wurden insgesamt rund 860 Mio. Euro in die Herstellung zusätzlicher Parkplätze investiert. Von 2016 bis 2020 werden jährlich weitere 130 Mio. Euro investiert. Planung und Baudurchführung obliegen dabei den Ländern. In diesem Jahr wird es eine neue Bedarfsprognose geben, auf deren Basis weitere Maßnahmen mit den Ländern geprüft werden können.

Im Rahmen der in dieser Woche im Deutschen Bundestag beschlossenen Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ist außerdem eine deutlich bessere Planungshoheit des Bundes verankert worden. Hierdurch wird der Bund zukünftig wesentlich schneller auf Engpässe bei Lkw-Parkständen reagieren können.

Beste Grüße

Dirk Wiese