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Dirk Toepffer
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Frage von Annelie T. •

Frage an Dirk Toepffer von Annelie T. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Toepffer,

Da ich mich seit vielen Jahren mit den Umständen befasse, die zu dem Elend der Familie Siala/Salame geführt haben, kann ich Ihre Antwort an Frau Z. leider so nicht stehen lassen.

Es sind darin unzutreffende Angaben enthalten.

Zum einen: Es war sehr wohl im Jahre 2011 die Härtefallkommission mit dem Fall Siala befasst, die nötige Zweidrittelmehrheit wurde leider nicht erzielt. Ich persönlich habe durchaus Vorstellungen, warum es angesichts der Besetzung der Kommission und einer Enthaltung zu diesem Ergebnis gekommen ist.
Da ich glaube, mich aus Datenschutzgründen nicht zu der Art der gern zitierten "Straffälligkeit" des Herrn Siala äußern darf, Sie aber in der Lage sind, diese in Erfahrung zu bringen, möchte ich Ihnen hier nur versichern, mit "Kriminalität" hat das nichts zu tun!

Doch nun das Eigentliche: Seit dem Jahre 2005, also lange bevor von irgendeiner "Straffälligkeit" die Rede war, muss die Familie Siala/Salame getrennt voneinander leben, weil das Landratsamt Hildesheim in einem für viele Bürger unverständlichen Akt die damals 24 Jahre alte Frau und Mutter, seit 17 Jahren in Deutschland zu Hause, in ein ihr unbekanntes Land abschob. Ihre beiden Töchter musste sie ohne Abschied zurücklassen.

Das ist der Dreh- und Angelpunkt meines Anliegens.

Hätte die von Innenminister Schünemann jüngst bekundete Absicht, das Bleiberecht zu reformieren, schon gegolten, wäre das Elend dieser Trennung nicht über die Familie hereingebrochen!

Ist es deshalb nicht auch nach Ihrer Auffassung an der Zeit, nach Mitteln und Wegen zu suchen, um den Kindern wenigstens für den Rest ihres Kinderlebens ein gemeinsames Aufwachsen zu ermöglichen, wie es dem Grundgesetz und der UN-Kinderrechtskonvention entspricht?

Kann ich davon ausgehen, dass Sie sich im Rahmen Ihrer Möglichkeiten für eine Rückkehr der Mutter und ihrer zwei jüngsten Kinder nach Niedersachsen einsetzen werden?

Mit freundlichen Grüßen

Annelie Tietze

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau Tietze,

vielen Dank für Ihre E-Mail, in der Sie sich auf die Anfrage von Frau Z. beziehen.

Wir haben zwischenzeitlich festgestellt, dass Sie gemeinsam mit anderen mehrere Abgeordnete angeschrieben haben. Mit dieser Vorgehensweise umgehen Sie einen Codex für die Moderation von Anfragen: Massen-Mails werden von abgeordnetenwatch.de nicht freigeschaltet. Ihre Vorgehensweise kommt diesem Codex sehr nahe. Deshalb bitte ich Sie mit mir persönlich zu korrespondieren.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Toepffer MdL

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