Frage an Dirk Toepffer von Sven Z. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter herr Toepfer,
sind für den Stopp des weteren Ausbaues der Stadt hannover zb n nach Hemmingen
un der D Linie
Mit freundlichen Grüssen
Sven Zeuke
Sehr geehrter Herr Zeuke,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Es ist mir wichtig zu erfahren, wie die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hannover zu den Bauprojekten stehen und das gilt auch für Ihre Meinung. Ihren Zeilen entnehme ich, dass Sie grundsätzlich mit einem Ausbau der Strecke nicht einverstanden sind. Ich vermute, dass Sie sicherlich Ihre guten Gründe haben, den Ausbau nicht zu befürworten. Leider haben Sie mir Ihre Beweggründe nicht mitgeteilt, sodass ich darauf nicht näher eingehen kann. Ich möchte Sie aber bitten, folgendes zu bedenken: Viele Einwohner, Pendler, Besucher und Unternehmen schätzen das Nahverkehrsnetz Hannovers sehr. Um Hannover weiterhin attraktiv zu gestalten, gehört dazu auch die Weiterentwicklung und der Ausbau des Schienennetzes.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Toepffer MdL
Weitere Fragen an Dirk Toepffer
Im Kern bleibt danach das Recht der Kommunen erhalten, zukünftig auch weiterhin Straßenausbaubeiträge erheben zu können. Dies entspricht auch dem Wunsch vieler Kommunen, denn vor Ort kann am besten beurteilt werden, ob und in welchem Umfang Straßenausbaubeiträge von Bürgerinnen und Bürgern mit Blick auf die jeweilige Finanzlage erhoben werden müssen.
Eine Entscheidung darüber, ob in Niedersachsen ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz auf den Weg gebracht wird, steht noch aus.
Ihre Kommune vor Ort entscheidet, ob und in welcher Höhe Straßenausbaubeiträge erhoben werden.
Im Kern bleibt danach das Recht der Kommunen erhalten, zukünftig auch weiterhin Straßenausbaubeiträge erheben zu können. Dies entspricht auch dem Wunsch vieler Kommunen, denn vor Ort kann am besten beurteilt werden, ob und in welchem Umfang Straßenausbaubeiträge von Bürgerinnen und Bürgern mit Blick auf die jeweilige Finanzlage erhoben werden müssen.