Dirk Niebel
FDP
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Frage von Veztneq Erfpu an Dirk Niebel bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 17. Sep. 2013 - 17:12

Sehr geehrter Herr Niebel,

sicherlich wissen Sie noch dass es auf Honduras einen Putsch gab.
Wie man anhand dieses Links und anderer Quellen sehen kann, hat die FDP nicht zu den Demokraten gehalten:

http://www.imi-online.de/2009/10/12/honduras-neoliberale/

Warum ist das so?

Warum wird z.B. der 11.09.1973 kaum erwähnt, obwohl sich der Putsch in Chile unlängst zum 40 Mal wiederholte?
Kann es sein, dass es mehr um Schürfrechte, um wirtschaftliche Interessen anstatt um die Menschenrechte geht?
Schließlich trat Herr Bundespräsident Köhler letztlich durch Äußerungen zurück, die ich so interpretiere.
Warum wird das Verhalten der USA in Deutschland kaum kritisiert?

Zum besseren Verständnis bezüglich des 40 Jahrestag des Putsch in Chile, sende ich Ihnen diesen Link mit:

http://rheinraum-online.de/2013/09/12/40-jahrestag-des-militarputsches-i...

Mit freundlichen Grüßen

Irmgard Resch

Von: Veztneq Erfpu

Antwort von Dirk Niebel (FDP) 20. Sep. 2013 - 12:10
Dauer bis zur Antwort: 2 Tage 18 Stunden

Sehr geehrte Frau Resch,

um die systematische Verankerung der Men­schen­rech­te in der deutschen Ent­wick­lungs­po­li­tik weiter sicher­zustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Men­schen­rech­te in der deutschen Ent­wick­lungs­po­li­tik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit konsequent an den Menschen­rechten auszurichten. Das Konzept können Sie unter http://www.bmz.de/de/was_wir_machen/themen/menschenrechte/allgemeine_men... nachlesen.

Zu Honduras können Sie das Interview mit dem Vorstandsvorsitzenden der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Dr. Wolfgang Gerhardt MdB, in der Welt vom 06.08.09 unter http://www.welt.de/politik/ausland/article4267779/Zelaya-fehlt-laut-Gerh... . Honduras erlebt einen langsamen Prozess der Demokratisierung, doch die politischen Verhältnisse gelten weiterhin als instabil. Das Land gehört zu den Koope­ra­tions­ländern der deutschen Entwicklungszu­sam­men­ar­beit. Mehr dazu finden Sie unter http://www.bmz.de/de/was_wir_machen/laender_regionen/lateinamerika/hondu... .

Anläßlich des 40. Jahrestages wurde der Militärputschvon 1973 in Chile in vielen Medien erwähnt. Wir haben unsere klas­sische bi­la­te­rale Entwicklungszusammenarbeit mit Chile abgeschlossen. Chile gehört zu den Ländern, die vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) dabei unterstützt werden, einen Rohstoffsektor aufzubauen und diesen nachhaltig zu gestalten. Wir wollen rohstoffreichen Ländern die erfolgreiche Nutzung ihres Ressourcenreichtums für eine soziale, ökonomische und umweltverträgliche Entwicklung ermöglichen. Der Rohstoffsektor kann einen großen Beitrag zur Armutsmin­de­rung und zur nachhaltigen Entwicklung leisten. 2012 habe ich Chile unter dem Aspekt der Zusammenarbeit im globalen Klimaschutz besucht.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel