Dirk Niebel
FDP
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Frage von Tüagre Zöqre an Dirk Niebel bezüglich Soziales

# Soziales 13. Sep. 2013 - 13:36

Sehr geehrte Herr Minister Niebel,

ich habe durch Anstrengung erreicht, dass ich trotz gesundheitlicher Einschränkungen mein Geld selbst verdiene. Ich erzog meine Kinder zu vorbildlichen Mitbürgern, die auch ehrenamtlich tätig sind.

Nunmehr bin ich etwas über 50 Jahre alt. Da ich meinen Arbeitsplatz wechseln musste, weil die gesundheitlichen Einschränkungen zu enorm wurden, hatte ich keinen Kündigungsschutz.
Mein Arbeitgeber sagte mir unmissverständlich, dass er lieber Spanier einstellt.
Daher wurde ich entlassen.

Letzten Monat war nun den Medien zu entnehmen, dass die Zuwanderung auf über 1 Mio. im Jahr 2012 angestiegen ist.
Wie Sie dem Link entnehmen können, begrüßte das Frau von der Leyen und bezeichnet das als Glücksfall:

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_63287564/deutschland-z...

Ich bin es leid, dass die offiziell 3 Mio. Erwerbslose, plus die Erwerbslosen die die Statistik nicht erfasst, als Bagatelle abgetan werden. Viele Menschen sind schon lange erwerbslos, auch durch widrige Umstände. Eine marktnahe Qualifizierung bzw. individuelle Lösungen erfolgen meistens nicht.

Wie kann es sein, dass man nach den hier lebenden Menschen kaum schaut, aber die Bundesagentur für Arbeit z.B. gezielt in Spanien Menschen anwirbt?
Ich bin kein Ausländerfeind, aber ich finde es unverschämt, dass die jungen und gesunden Zuzügler die anderen langsam verdrängen bzw. andere gar keine Möglichkeiten haben am Erwerbsleben teil zu nehmen.

Zwei Drittel der Renten sind Versicherungsleistungen, 1/3 der Renten werden aus Steuermitteln bezahlt. Wenn die Zuzügler als Rentner wieder nach Hause gehen, wird ihnen aber genauso viel überwiesen, wie den Leuten die hier leben.
Warum bekommen z.B. Thailänder die dort 20% der hiesigen Lebenshaltungskosten haben, 100% der Rente?
Kann es sein, dass die Entvölkerung im südl. Europa zu Problemen führt?

Mit freundlichen Grüßen

Günter Möder

Von: Tüagre Zöqre

Antwort von Dirk Niebel (FDP) 18. Sep. 2013 - 13:49

Sehr geehrter Herr Möder,

ich bedauere Ihre persönliche Situation. Noch nie war die Erwerbstätigkeit in Deutschland mit 41,8 Millionen Erwerbstätigen so hoch, und die Arbeitslosigkeit ist auf den niedrigsten Stand seit 20 Jahren gesunken.

Bei der Anhebung des Renteneintrittsalters ist entscheidend, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch tatsächlich länger arbeiten können. Hierzu muss ein Umdenken in den Unternehmen stattfinden. Ältere Arbeitnehmer stellen für die Unternehmen ein bisher nicht hinreichend erkanntes und genutztes Potential dar. Die Unternehmen sind auch in der Pflicht, die Arbeitswelt auf die Bedürfnisse älterer Arbeitnehmer einzustellen.

Für den Übergang vom Erwerbsleben in die Rente brauchen wir mehr Flexibilität. Eine längere Erwerbsteilhabe wird am besten gelingen, wenn die Versicherten aufgrund ihrer freien Entscheidung selbst bestimmen können, ob und in welchem Umfange sie im Alter noch tätig sein wollen. Abschläge bei einem vorgezogenen Renteneintritt und Zuschläge bei einem späteren Renteneintritt stellen sicher, dass die individuellen Entscheidungen beitragssatzneutral erfolgen.

Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen. Wenn sich Gesellschaft und Arbeitswelt auf die Veränderungen einstellen, bieten sie eine Vielzahl von Chancen für ein gutes generationsübergreifendes Miteinander. Viele Zuwanderer sind hochqualifiziert. Für jüngere Zuwanderer ist es in der Regel kein Problem, eine ausreichende Altersversorgung in Deutschland zu erwerben. Im Rentenrecht gilt das Äquivalenzprinzip, wonach sich die Höhe der Rente nach den zuvor eingezahlten Beiträgen richtet. Wenn bei Rentnern in Deutschland die Rente unterhalb des Grundsicherungsniveaus liegt, wird das Einkommen, wenn Bedürftigkeit vorliegt , durch steuerfinanzierte Grundsicherungsleistungen aufgestockt.

Unser Bürgerprogramm finden Sie unter http://www.fdp.de/files/408/B_rgerprogramm_A5_Online_2013-07-23.pdf .

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel