Frage an Dirk Niebel von Gerd S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr viele arm gehaltene Län der des sogenannten "globalen Südens" sind derzeit schwer getroffen von der Wirtschaftskrise im "Norden", einer Krise, die diese Länder verursacht haben, vor allem durch Nichtstun oder aktive Förderung der Desasteraktivitäten von Banken etc. durch ihre Politiker und Politikerinnen.
Die Länder des Südens leiden also völiig ungerechtfertigt unter diesen Folgen. Zudem tendieren jetzt "reiche Län der" dazu, ihre Entwicklungshilfe zu kürzen, offen oder mit Verschiebetricks, unter Verweis auf diese hausgemachte Krise derelben Leute und Länder. Was not täte, wäre die Entwicklungshilfe enorm aufzustocken, um die Krisenfolgen von den Armen fernzuhalten. Falls dies nicht geschieht, werden Erfolge der letzten Jahrzehnte rückgängig gemacht, laut Oxfam (und laut Kofi Annan) werden Hunderttausende zusätzlich sterben (Hungersnöte, Verödung der nationalen Gesundheitssysteme), Erziehungs- und Bildungsanstrengungen gehen den Bach runter. Arnmut im Süden ist wesentlich anders als Armut im Norden. Also werden auch die Migrationsströme wachsen, eine Freude für viele Europäer und Europäerinnen.
Sind Sie, Herr Entwicklungshilfeminister, auch der Ansicht, daß Deutschland angesichts dieser Situation sofort sein VERSPRECHEN umsetzen muss (und dank Ihnen wird), 0,7% de BIP für die Entwicklungshilfe einzusetzen? Da dies kaum anders vorstellbar ist, vielen dank im voraus!
Beste Wünsche für einen radikal neuen und klaren Kopf im von mir beschriebenen Sinne,
Gerd Schnepel, Nueva Guinea, Región Autónoma Atlántico Sur, Nicaragua
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)