Dirk Niebel
FDP
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Frage von Crgre Zrvre an Dirk Niebel bezüglich Wirtschaft

# Wirtschaft 02. Sep. 2005 - 14:17

Sehr geehrter Herr Niebel,

was sagen Sie dazu,daß die "gemeinnützige " FDP in Mönchengladbach einen 1Euro-Jobber (finanziert aus Steuermitteln) für Informationsbeschaffung und Plakate aufhängen u.a. beschäftigt?

Von: Crgre Zrvre

Antwort von Dirk Niebel (FDP)

Sehr geehrter Herr Meier,
der Kreisverband Mönchengladbach hat auf die Richtigkeit der Entscheidung des Beschäftigungsträgers vertraut. Dieser hat offenkundig einen Ermessensfehler begangen. Ein-Euro-Jobber haben bei Parteien nichts verloren. Aus diesem Grund habe ich nach Kenntnis des Vorgangs dem Kreisverband Mönchengladbach empfohlen, das Beschäftigungsverhältnis schnellstmöglich zu beenden. Dies ist geschehen. Aus unserer Sicht müssen Ein-Euro-Jobs zeitlich befristet sein und dürfen nur dazu dienen, die Arbeitsbereitschaft überprüfen und Langzeitarbeitslose wieder an den Arbeitsprozeß zu gewöhnen. Reguläre Arbeitsplätze dürfen nicht verdrängt werden. Die genannten Tätigkeiten werden in Wahlkampfzeiten normalerweise ehrenamtlich ausgeführt. Für die Finanzierung ihrer Wahlkampfaktivitäten sind die Parteien selbst verantwortlich.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel

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