Dirk Kienscherf
SPD
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Frage von Fnovar Pvefbivhf an Dirk Kienscherf bezüglich Soziales

# Soziales 18. Feb. 2014 - 12:32

Sehr geehrter Herr Kienscherf,
mein Ehegatte hatte vor wenigen Tagen eine Anfrage zum Streitobjekt „ELISA“ an Sie gerichtet. Ergänzend hierzu wäre ich Ihnen für die Beantwortung folgender Fragen dankbar:
- In dem Statement Ihrer Partei v. 10.02.2014 (Hr. Piekatz) heißt es, alle bisherigen Mieter der Wohnanlage hätten im Falle eines Ersatzneubaus ein Rückkehrrecht. Die Ihnen bekannte Rahmenvereinbarung deutet jedoch darauf hin, dass dies i. d. R. nur für diejenigen Mieter gilt, die nach dem 4.7.2013 aus dem Gebäude ausgezogen sind, also für einen rel. kleinen Anteil der bisherigen Bewohner. Steht Ihre Partei auf dem Standpunkt, dass auch diejenigen Mieter, die bereits nach Erteilung der Zweckentfremdungsgenehmigung des Bezirksamts Mitte v. 5.8.2011 zum Auszug veranlasst wurden, dieses Rückkehrrecht haben?
- Enthält die „Ersatzneubaugenehmigung“, die vor wenigen Tagen erteilt wurde, Nebenbestimmungen, aus denen sich zwingend ergibt, dass die VHW die Ersatzwohnungen in jedem Fall als Sozialwohnungen, d. h. nicht frei finanziert, errichten muss?
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Cirsovius

Von: Fnovar Pvefbivhf

Antwort von Dirk Kienscherf (SPD)

Sehr geehrte Frau und Herr Cirsovius 

wie sie wissen, liegt die Zuständigkeit für das Projekt im Bezirk Hamburg-Mitte. Daher wurde auch der Runde Tisch unter Beteiligung der Bezirkspolitik durchgeführt. Ich selber habe diverse Gespräche mit den Mietern geführt und mich für Ihre Angelegenheiten eingesetzt.
Zudem möchte ich Ihnen meine Antwort an Ihren Mitstreiter Herrn Raabe zuleiten.

Sehr geehrter Herr Raabe,

vielen Dank für Ihre Frage. Ihre Frage unterstellt, dass ich mich in den letzten Jahren nicht mit den Bewohnern von Elisa getroffen habe. Das ist falsch. Es gab diverse Treffen und Gespräche. Dabei habe ich auch Bewohner mit ihren persönlichen Anliegen gegenüber der Genossenschaft unterstützt. Eine solche Unterstützung, solche Gespräche finden aber natürlich vielfach außerhalb der Öffentlichkeit statt. Ich halte dies für den richtigen Weg. Das Verfahren an sich würde auf der zuständigen Bezirksebene ausgiebig beraten und für die Bewohner deutliche Fortschritte erzielt, u.a. die Möglichkeit  des Rückzugs in den Neubau zu einem Mietpreis von rund 6 EUR pro qm. Alle Wohnungen werden zudem im öffentlich geförderten Wohnungsbau errichtet.  Den Abriss selber halten wir nach wie vor für falsch und hätten uns einen Erhalt zumindest der Fassade gewünscht. Dies war aber nicht möglich. Dies Historie kennen sie.
 
Jetzt im November 2014 bleibt festzuhalten, dass deutlich weniger als 10 Bewohner verblieben sind, viele andere Bewohnerinnen und Bewohner aus Hamm aber seit Wochen und Monaten darauf warten, dass hier endlich u.a. familiengerechte oder Barrierefreie Wohnungen entstehen. Denn diese werden in Hamm dringend benötigt, dessen Bau aber zurzeit blockiert.

 
Dirk Kienscherf MdHB