Dirk Heidenblut

Das, was das Parlament, auch im Rahmen der klaren Trennung von Legislative und Exekutive, hier tun kann ist einerseits die gesetzlichen Rahmenbedingungen so zu schaffen, dass der gewünschte Effekt zu erreichen ist und andererseits in den Haushaltsfestlegungen auch die nötigen Mittel für Personal und Ausstattung bereit zu stellen.

Jetzt ist klar, dass die Legalisierung in mehreren Schritten erfolgen muss, weshalb nunmehr das Gesetzgebungsverfahren zu Entkriminalisierung, Eigenanbau und CSC auch läuft

ME/CFS ist eine hochbelastende, leider aber noch zu wenig erforschte Erkrankung

Wir haben bereits, etwa mit dem ME/CFS Register, die Forschung vorangebracht

Unabhängig von der Frage der Legalisierung wäre eine entsprechende Einstufung durchaus ein Aspekt der im Umgang mit medizinischem Cannabis eine Rolle spielen kann. 

Stand des Verfahrens ist, dass wir im diesem Monat (nach der großen Expert*innenanhörung) mit den Eckpunkten rechnen. Dann soll im Dezember der Gesetzentwurf kommen, der dann im ersten Quartal (je nach Verhandlungsablauf 1.Halbjahr) 23 abschließend beraten und verabschiedet wird.