Dirk Adams
DIE GRÜNEN
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Frage von Znegva Ovggn an Dirk Adams bezüglich Rolle der Regionen und Kommunen

# Rolle der Regionen und Kommunen 14. Juli. 2009 - 22:25

Wie wird, Ihre Regierungsbeteiligung nach der Wahl vorausgesetzt,

1. die Struktur der Landesverwaltung aussehen?

2. sich die Struktur der Gemeinden und Kreise darstellen?

Von: Znegva Ovggn

Ergänzung von Dirk Adams (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Bitta,

Ihre Anfrage ging bei mir am 14.07.09 ein. Am 15.07.09 habe ich Ihnen geantwortet. Diese Antwort ist auch bei Abgeordnetenwatch eingegangen, durch einen technischen Fehler wurde die Antwort nicht eingestellt. Ich bedaure sehr, dies erst heute bemerkt zu haben.

Hier ist meine Antwort:

Zu 1. Die dreigliedrige Struktur der Thüringer Landesverwaltung steht zu Recht in der Kritik. Ein einfaches Auflösen des Landesverwaltungsamtes ist jedoch zu kurz gegriffen. Aufgabenkritik ist hier der richtige Ansatz. Pauschale Lösungen bergen doch große Gefahren. Zum Beispiel löste die CDU-Landesregierung die staatlichen Umweltämter auf. Einfacher sollte es werden? partielles Chaos wurde es. Die Ergebnisse der eigens dafür eingesetzten Enquetekommission des Landtages tragen nicht und sind keine besondere Hilfe.
Also, prüfen was der Staat wirklich tun muss und was er lassen kann. Danach sehen wir dann ob die zweistufige Verwaltung eine Lösung ist.

Zu 2. Der demografische Wandel führt dazu, dass Gemeinden Einwohner verlieren. Es ist richtig Gemeinden deshalb zusammen zu legen. Weiter gedacht trifft dies auch für Landkreise und kreisfrei Städte zu. Die Diskussion um eine Kreisgebietsreform ist emotional sehr aufgeladen. Keine Landrätin und kein Oberbürgermeister wird sich selbst abschaffen wollen. Dennoch ist eine solche Reform nötig und wir wollen das angehen. Kriterium für eine Fusion von einzelnen Landkreisen oder kreisfreien Städten mit umliegenden Landkreisen ist die Nützlichkeit. Es muss einen Sinn und eine echte Einsparung ergeben. Demgegenüber müssen aber Bürgernähe und Akzeptanz ermöglicht werden.
Langfristig gibt es keine Möglichkeit 23 Landkreise und kreisfreie Städte in Thüringen zu erhalten. Deshalb sind mutige und schwierige Entscheidungen nötig!

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Adams