Frage an Konrad Riedel von Erik S. bezüglich Finanzen
Bedingungsloses Grundeinkommen klingt nach einem faszinierenden Konzept. Jedoch: wie wollen sie verhindern, dass Leistungsträger über Gebühr davon profitieren und gerade die weniger Leistungsfähigen unterm Strich kein Vorteil davon haben? Welchen Volkswirtschaftlichen Fakten verwenden sie zur Begründung von BGE? Wären gerechte Lastenverteilung (höhere Steuern für Konzerne und Reiche) nicht sinnvoller und realistitscher?
Sehr geehrter Herr E. S.,
vielen Dank für ihre Fragen!
Die Auswertungen verschiedener BGE-Projekte zeigen, dass selbst ein zeitlich befristet gewährtes und niedriges Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) bereits positive Auswirkungen – u.a. weniger Stress, bessere Gesundheit, mehr Vertrauen in Gesellschaft und Staat – auf die Empfänger*innen hat, weil es bedingungslos ist. Jede*r hat also Vorteile von einem BGE, auch wenn sie*er möglicherweise finanziell nicht besser gestellt ist als ohne. Darüber hinaus würde ein EU-weit einheitliches (partielles) BGE gerade die Ärmsten in den weniger wohlhabenden Mitgliedsstaaten finanziell deutlich besser stellen.
Ein BGE steht nicht im Widerspruch zu einer gerecht(er)en Lastenverteilung. Ganz im Gegenteil braucht ein BGE natürlich eine Finanzierung und da ich diese nicht durch die Zerschlagung des Sozialstaats sicherstellen will, geht es auch um Steuererhöhungen. In der Europäischen Union bietet es sich insbesondere an internationale Unternehmen effektiv und einheitlich zu besteuern sowie eine Besteuerung von CO2-Emissionen herbeizuführen. Beides könnte Teil der Finanzierung eines BGE sein.
Mit freundlichen Grüßen
Dietrich Konrad Riedel
Weitere Fragen an Konrad Riedel
(...) in dem skizzierten Szenario halte ich das in der Tat für überlegenswert. Allerdings scheint mir (2) klar nicht der Fall zu sein. (...)
(...) Ich würde mit den Mitgliedern der demokratischen und pro-europäischen Fraktionen zusammenarbeiten, um zu einem gemeinsamen Konzept für ein partielles bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) für die Menschen in der Europäischen Union zu kommen. D.h. (...)