Dietmar Nietan
SPD
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Frage von Nagba Ohgm an Dietmar Nietan bezüglich Soziales

# Soziales 27. Jan. 2018 - 20:39

Sehr geehrter Herr Nietan,

mit Blick auf die derzeitigen GroKo-Verhandlungen und das anschließende verbindliche Mitgliedervotum würde ich gerne von Ihnen wissen:

Kennen sie

- die Probleme im Zusammenhang mit der „gesetzlichen Krankengeld-Falle“ (GroKo-GKV-VSG, ab 23.07.2015)

- die Schnittstellen-Problematik zwischen den Zuständigkeitsbereichen des Arbeits-/Sozialministeriums und des Gesundheitsministeriums, wodurch beim Krankengeld – anders als bei allen übrigen Sozialleistungen zum Lebensunterhalt – das Sozialgesetzbuch X mit seinen Vorschriften zum Verwaltungsakt, zur Anhörung und zur Aufhebung von Entscheidungen unberücksichtigt bleibt (sog. „Selbstvollzug“)

Werden Sie sich in den Verhandlungen dagegen engagieren?

Mit freundlichen Grüßen
Nagba Ohgm

Von: Nagba Ohgm

Antwort von Dietmar Nietan (SPD) 31. Jan. 2018 - 13:57
Dauer bis zur Antwort: 3 Tage 17 Stunden

Sehr geehrter Herr Ohgm,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bitte Sie, sich in dieser Angelegenheit an Ihren zuständigen Wahlkreisabgeordneten, meinen Fraktionskollegen Martin Gerster zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Nietan