Frage an Dietmar Nietan von Hans-Günter F.

Sehr geehrter Herr Felser,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.

Zunächst einmal möchte ich anmerken, dass nicht, wie Sie schreiben, auf Grund der nun verabschiedeten Regelung "ab morgen in Deutschland gefrackt wird". Bevor die Fracking-Debatte vor einigen Jahren begann, gab es bereits Erdgasförderung in Deutschland, hauptsächlich in Niedersachsen. Dort wurde über fünfzig Jahre ebenfalls eine Art Fracking betrieben, die sich aber fundamental von dem Fracking unterscheidet, das wir aus den USA kennen. Mit dem neuen Gesetzespaket gibt es auch neue Regelungen für diese Form der Erdgasförderung. Dazu gehören mehr Prüfungen auf umweltverträgliche Formen der Förderung und der Entsorgung von Abfällen und eine bürgerfreundlichere Regelung bei Erdbebenereignissen durch eine Umkehrung der Beweislast. Auch werden die Schutzgebiete ausgeweitet, in denen kein konventionelles Fracking stattfinden darf.

Die von Ihnen kritisierte jetzt gefundene Regelung zum Fracking halte ich für einen Riesenerfolg und einen Durchbruch nach jahrelangen Verhandlungen. Dies wurde erreicht durch ein großes Engagement der Zivilgesellschaft und durch die vielen Rückmeldungen von zumeist kritischen Bürgerinnen und Bürgern wie Sie. Die Fraktion der SPD im Bundestag hat diese Anregungen aufgenommen und das vorliegende Gesetzespaket durchgesetzt, das Fracking wie in den USA verbietet. Es war höchste Zeit, dieses Gesetz auf den Weg zu bringen und ich bin froh, dass uns der Abschluss gelungen ist.

Nun zur Sache selbst: Die SPD-Bundestagsfraktion hat gegen heftige Widerstände der Wirtschaftspolitiker in der CDU/CDU-Bundestagsfraktion einen großen Erfolg erzielt. Im Ergebnis gibt es jetzt eine doppelte Sperre gegen das Fracking im Schiefergestein (unkonventionelles Fracking) wie wir es aus den USA kennen. Zum einen gibt es ein unbefristetes Verbot, das Ende 2021 vom Bundestag überprüft werden soll. Nur eine Mehrheit des Bundestages kann das Verbot wieder aufheben. Ansonsten besteht das Verbot weiter. Bis dahin können maximal vier Probebohrungen in Deutschland durchgeführt werden. Aber die jeweiligen Bundesländer haben als zweite Absicherung die Möglichkeit, die Probebohrungen in ihrem Bundesland zu untersagen. Nach den Äußerungen von Hannelore Kraft ist klar: In NRW wird es kein Fracking und auch keine Probebohrung geben.

Aus meiner Sicht haben wir einen großen Erfolg erreicht: Für Deutschland ist das Gesetzespaket ein Stoppschild für Fracking, wie von der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger gewünscht.

Gerne bin ich auch bereit, mit Ihnen persönlich über das Thema Fracking oder andere Themen in unserem Land zu sprechen. Vielleicht kennen Sie meine Aktion „Sie machen den Kaffee, ich bringe den Kuchen mit“. Ich komme zu Bürgern nach Hause, die Freunde oder Bekannte in ihr Wohnzimmer eingeladen haben und wir sprechen eine Stunde über Politik. Nähere Informationen hierzu finden Sie auf meiner Homepage: http://www.dietmar-nietan.de/html/44817/welcome/Kaffee--Kuchen.html

Wenn Sie Interesse daran haben, melden Sie sich bitte. Ich freue mich auf weitere Diskussionen zu diesem und anderen Themen.

Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Nietan