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Dieter Janecek
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Frage von Benedikt K. •

Frage an Dieter Janecek von Benedikt K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Janecek,

in letzter Zeit haben Sie vor allem an der Legalisierung von Cannabis gearbeitet. Ich hätte dazu einige konkrete Fragen:

Wie soll verhindert werden, dass der Cannabiskonsum durch die Legalisierung und das darauf wohl folgende Angebot der Droge in Supermärkten u.a. ansteigt, oder ist das gewollt?

Wird es wie bei Zigaretten auch auf Cannabis eine (hohe) Zusatzsteuer geben?

Ab wie viel Jahren soll der Kauf von Cannabis erlaubt werden?

Herzlichen Dank im Voraus,
Benedikt Kretzler

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Kretzler,

besten Dank für Ihre Frage. Mit dem Entwurf für ein Cannabiskontrollgesetz hat die Grüne Bundestagsfraktion einen umfassenden Vorschlag vorgelegt, wie eine kontrollierte Abgabe von Cannabis erfolgen könnte. http://www.gruene-bundestag.de/themen/drogen/vernunft-statt-ideologie/seite-1-die-prohibition-ist-gescheitert_ID_4394702.html
Als Mindestalter ist 18 Jahre vorgesehen, der Verkauf wäre in zugelassenen Fachgeschäften vorgesehen.

Ziel des Cannabiskontrollgesetztes ist nicht, den Konsum zu erhöhen, sondern die Prävention zu stärken. Die bisherige Prohibitionspolitik hat es zumindest nicht vermocht, den Konsum zu reduzieren. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass bei einer Legalisierung nicht mit einem sprunghaften Anstieg des Cannabiskonsums zu rechnen ist.
Die Einführung eines regulierten Cannabis-Markts würde nach Schätzungen führender Ökonomen bis zu 3,5 Milliarden Euro Steuereinnahmen generieren, durch Mehrwert- und Einkommenssteuer, aber auch Gewerbesteuer. http://www.wiwo.de/politik/deutschland/legalisierung-spitzenoekonomen-fordern-die-freigabe-von-cannabis-/11652088.html . Der oben genannte Gesetzesentwurf sieht zudem auch eine Cannabissteuer vor.

Mit freundlichen Grüßen,

Team Janecek

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