Frage an Detlev Pilger von Lothar M. bezüglich Verkehr
Hallo Detlev,
wie auf Abgeordnetenwatch zu sehen, hast du angeblich für die PKW-Maut (Infrastrukturabgabe) gestimmt.
Bitte gib mir doch die Rückmeldung, dass das nicht den Tatsachen entspricht und nur ein schlechter Aprilscherz ist.
Danke,
Lothar
Lieber Lothar,
leider ist das kein April-Scherz. Ich habe für die PKW-Maut gestimmt, da wir diese im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Zudem hat die Maut keine nenenswerten Auswirkungen auf unsere Region, so dass es mir in diesem Fall nicht schwer gefallen ist, mich an den Koalitionsvertrag zu halten. Eine Koalition, wie sie zwischen der CDU/CSU und der SPD besteht, kann nur funktionieren, wenn wir uns an unsere Abmachungen im Koalitionsvertrag halten. Wir haben ins diesem Vertrag, den wir sogar von unseren Mitgliedern haben abstimmen lassen, viele wichtige SPD-Forderungen eingebracht. Der Koalitionspartner hat sich an seine Zusagen gehalten beim Mindestlohn, dem Thema Rente; DER Frauenquote; der doppelten Staatsbürgerschaft usw. Ich bin froh, dass wir diese Themen durchsetzen konnten und daran habe ich mich erinnert, als ich für die PKW-Maut gestimmt habe.
Wie die PKW-Maut nun letztlich umgesetzt wird, ist noch nicht klar. Denn das letzte Wort hat in diesem Fall Europa.
Dein Detlev
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