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Detlef Seif
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Frage von Dieter von L. •

Frage an Detlef Seif von Dieter von L. bezüglich Finanzen

Guten Tag Herr Seif!

Am 31.03.10 hat Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2010 und 2011 vorgelegt. Damit sollen die Bezüge der Beamten, Richter und Soldaten sowie der Versorgungsempfänger des Bundes zeit- und inhaltsgleich dem Tarifergebnis vom 27. Februar 2010 angepasst werden. Als zentrale materiell rechtliche Regelungen sind folgende Verbesserungen vorgesehen:
1. Anhebung der Bezüge nach § 14 Bundesbesoldungsgesetz und § 70 Beamtenversor-gungsgesetz nach folgender Maßgabe: Erhöhung der Grundgehaltssätze durch lineare Anpassung zum 1. Januar 2010 in Höhe von 1,2 %, Erhöhung der Grundgehaltssätze durch lineare Anpassung zum 1. Januar 2011 in Höhe von 0,6 % sowie zum 1. August 2011 um 0,3 %.
2. Zusätzlich zu den linearen Anpassungen erhalten alle Empfängerinnen und Empfänger von Dienstbezügen im Jahre 2011 eine einmalige Zahlung in Höhe von 240,00 Euro.
Meine Versorgungsbezüge wurden deshalb 2011 aufgrund der Progression um "€ 0,50gekürzt". Die Rente meiner Frau "+ €1,56." Passend zu diesem Thema wurde das Weihnachtsgeld für den entsprechenden Personenkreis entgegen aller Versprechungen gestrichen bzw verschoben.
Nunmehr hört man wird in den Medien verbreitet, dass sich die Abgeordneten im Deutschen Bundestag in vollkommener Einigkeit so mal eben für die nächsten 2 Jahren ihre Diäten um ca. € 300,00/Monat und Jahr erhöht haben.
Ich als betroffener Versorgungsempfänger (Hauptmann a.D.) und meine Frau als Rentenempfängerin (ca. € 360,00) empfinden dies als ziemlich dreist. Dies ganz besonders im Zusammenhang mit der o.a. Nichtgewährung des versprochenen Weihnachtsgeldes und den damit bemühten Begründungen. Ich bitte um Mitteilung wie Sie gestimmt haben und Stellungnahme zu Ihrer Erhöhung im Vergleich zu der oben angeführten. Ich bitte, besonders betroffene Soldaten zu berücksichtigen, die als einziger Berufsstand letztlich mit ihrem Leben einstehen.

Mit freundlichem Gruß,

Dieter von Lepel

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr von Lepel,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 09.07.2011, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich gesendet haben.

Ich habe mich entschieden, grundsätzlich keine Antworten "ins Internet zu stellen". Vielmehr liegt mir daran, Fragen auf dem persönlichen Wege – Post, Telefon oder E-Mail – zu beantworten. Die Kontaktdaten finden Sie auf meiner Homepage.

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Seif

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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