Daniel Sieveke
CDU
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Frage von Thl Urneg an Daniel Sieveke bezüglich Rolle der Regionen und Kommunen

# Rolle der Regionen und Kommunen 19. Apr. 2012 - 20:33

Hallo Herr Sieveke.

In der heutigen Ausgabe der NW habe ich gelesen, dass Sie sich nun gegen den Umbau der Neuhäuser Strasse aussprechen. Darf ich erfahren, warum sie einem möglichen Ausbau vor vier Wochen zunächst zu gestimmt haben. Im Haushaltsentwurf, den Sie mit der FDP zugestimmt haben, steht doch der Umbau drin, oder?

MfG. Guy

Von: Thl Urneg

Antwort von Daniel Sieveke (CDU) 26. Apr. 2012 - 15:33
Dauer bis zur Antwort: 6 Tage 18 Stunden

Sehr geehrter Herr Heart,

die Begründung unserer Ablehnung haben Sie ja bereits in der NW gelesen. Es geht uns bei der Ablehnung um die schlechte Erreichbarkeit privater Zufahrten, die Ausbau-Standards, die Verschlechterung für den Berufsverkehr und die Höhe der Gesamtkosten. Darüber hinaus haben wir eine vergleichbare Planung an der Detmolder Straße vor kurzem in den Beratungen des Bauausschusses ebenfalls abgelehnt. Die Verwaltungsvorlage ist nicht Bestandteil des Haushaltsentwurfes und wurde auch vorher nicht mit der Politik besprochen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir den Vorschlag in dieser Eindeutigkeit abgelehnt haben, da wir zum einen den Beratungsprozess bereits im Fall der Detmolder Straße so geführt hatten, dass bei weiteren Planungen auf die Vorstellungen der Bevölkerung mehr Rücksicht genommen werden sollte. Zum anderen sollte nicht erst ein Zuschussantrag gestellt werden, um dann später erhebliche Abänderungen durchführen zu müssen. Der Zuspruch aus der Bevölkerung, vor allem auch durch die Betroffenen, zeigt uns, dass wir mit unserer Entscheidung richtig lagen. Selbstverständlich haben wir auch einige kritische Rückmeldungen hierzu erhalten, die Hinweise und Erwartungshaltungen dieser Personen haben wir aufgenommen und können diese nun in Ruhe in den weiteren Planungs- und Beratungsprozess einbringen. Denn klar ist, dass Veränderungen an der Neuhäuser Straße notwendig sind. Gern stehe ich Ihnen für ein persönliches Gespräch zur Verfügung, einen Termin können Sie - wenn gewünscht - telefonisch mit meinem Büro vereinbaren: http://www.daniel-sieveke.de/kontakt

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Sieveke