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Daniel Lede Abal
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Johannes B. •

Frage an Daniel Lede Abal von Johannes B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Lede Abal!

Mich interesseirt ihre Haltung zum Recycling. Meldungen haben die Vorteile von Recycling bestätigt, dass dieses preislich günstiger als Verbrennung ist http://bit.ly/grzR5F und dass neue Verfahren immer besser werden um den Müll gut zu sortieren (letzte Meldung http://bit.ly/h8GPUJ ).
Wie stehen Sie zur Müllverbrennung? Bei den Bundes- Grünen habe ich Aussagen gefunden, die die Müllverbrennung tolerieren (hier auf Seite 24 http://bit.ly/hBEmMt ). "Eine energetische Nutzung von Abfällen ist sinnvoll", schreiben die Grünen, wenn eine stoffliche Verwertung nicht möglich ist. Leider sagen sie nicht, was damit genau gemeint ist. "Nach der Abfalltrennung übrig bleibende Sortierreste können in anspruchsvollen Müllverbrennungsanlagen (MVA) nicht nur energetisch zur Erzeugung von Strom und Wärme genutzt werden, auch die Nebenprodukte der Müllverbrennung sind weiter verwendbar. So lassen sich schon heute Schlacken mit einer Qualität erreichen, die zumindest einen eingeschränkten offenen Einbau z.B. im Straßenbau zulassen." Meinen sie wirklich, dass die Schlacken aus der Müllverbrennung mit allen möglichen Inhaltsstoffen, die bei der Molekülmischung in der MVA entstehen, als Straßenbelag flächendeckend er Verwitterung ausgesetzt werden dürfen? "Bündnis 90/Die Grünen sehen aber in der Müllverbrennung nach wie vor auch ein Gefahrenpotenzial, weil immer noch viele Aspekte der toxikologischen Wirkung der MVA-Emissionen ungeklärt sind. Niemand weiß, wie die unzähligen Reaktionsprodukte von Radikal- und Radikalkettenreaktionen, die bei der Müllverbrennung entstehen, langfristig wirken" schreiben die Grünen in ihrem Text. Muss man bei dieser Erkenntnis bei den MVA nicht das gleiche wie bei den AKW fordern: Sofort Abschalten?
Wie stellen Sie sich eine zukunftsfähige Kreislaufwirtschaft vor? Haben Sie bessere Vorschlage, als ich sie hier gefunden habe?

Mit herzlichen Grüßen,
Johannes Betz

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Vor der "energetischen Verwertung" (das ist nichts anderes als Verbrennung) steht für mich
a) die Müllvermeidung und
b) die Wiederverwertung

Ihren Ausführungen zum Recycling kann ich uneingeschränkt zustimmen.

Zur Verbrennung von Müll/Restmüll:
Seit 2005 sieht die Rechtslage vor, dass kein unbehandelter Müll deponiert werden darf. Aus meiner Sicht hat sich daraus bereits in den Jahren zuvor die Einstellung entwickelt, relativ bedenkenlos auf die Verfeuerung zu setzen. Bei der Verfeuerung zu sehr hohen Temperaturen - so jedenfalls die Behauptung der Abfallwirtschaft - würde die Entstehung von toxische Stoffen vermieden. Ich habe keine chemische Ausbildung, aber mir ist bekannt, dass die im Straßenbau verwendeten Schlacken nur auf bestimmte Schadstoffe untersucht werden - eine willkürliche Entscheidung. Diese Untersuchung bietet keine verlässlichen Auskünfte über die mögliche Toxizität der verwendeten Schlacken, v.a. keine Verlässlichkeit für Aussagen unter Verwitterungsbedingungen.

Die Abschaltung der MVA kann man fordern, sollte aber folgendes bedenken:

Im Gegensatz zu AKW gibt es für Müllverbrennung in gewissem Rahmen eine gesellschaftliche Akzeptanz und politische Mehrheit, die diese Art der Müllentsorgung entschieden hat. Dass bestimmte Abwägungen bzw Interessen dabei eine Rolle gepielt haben mögen, halte ich für richtig. Müllkatastrophen bedeuten - wie z. B. das Abstürzen einer Mülldeponie in Nordwestspanien ins Meer oder unkontrollierte Brände auf Deponien usw. - großen Schaden für Mensch und Natur und erhebliche Vergiftung, von den Dimensionen ist für mich aber eine nukleare Katastrophe nicht vergleichbar.

Bei nicht wieder verwertbaren toxischen Stoffen kann auch der Fall eintreten, dass die Verbrennung weniger gefährlich und belastend ist als die Deponierung.

Für die Kreislaufwirtschaft habe ich keine eigenen Vorschläge, nach den Erfahrungen um den Gelben Sack halte ich aber klare und anspruchsvolle gesetzliche Regelungen für unumgänglich. Freiwilligkeitsleistungen der Industrie haben sich bislang nie als zieführend erwiesen.

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