Daniel Freund
DIE GRÜNEN
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Frage von Orawnzva Ohpu an Daniel Freund bezüglich Städtebau und Stadtentwicklung

# Städtebau und Stadtentwicklung 20. Mai. 2019 - 18:07

Hallo Herr Freund,

sind Sie für ein Verbot der Straßenausbaubeiträge von Anwohnern?

Ich habe letztes auf einer Radtour mit einer älteren Dame gesprochen, deren Straße gerade komplett renoviert wird. Die Anwohner sind offenbar gezwungen, 5-Stellige Beträge als Beteiligung zu zahlen – mehr als manches der Häuser dort wert ist. Ich stoße nicht zum ersten mal auf dieses Problem und finde den Kommunen sollte diese Praxis verboten werden. Laut Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Straßenbaubeitrag) sind die Bundesländer in Deutschland zuständig.

Ich fände es wichtig, die Umlage von Infrastrukturkosten auf einzelne Bürger europaweit generell zu verbieten. Öffentliche Infrastruktur kann von allen genutzt werden, daher sollte sie auch von allen bezahlt werden.

Wie stehen Sie dazu?

Beste Grüße,
Orawnzva Ohpu

Von: Orawnzva Ohpu

Antwort von Daniel Freund (GRÜNE) 20. Mai. 2019 - 18:42
Dauer bis zur Antwort: 35 Minuten

Sehr geehrter Herr Ohpu,

Da bin ich völlig Ihrer Meinung!

Mit freundlichem Gruß,

Daniel Freund