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Daniel Caspary
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Frage von Silke K. •

Frage an Daniel Caspary von Silke K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Herr Caspary,

TTIP, Ceta, Tisa wichtige Verträge meinen die EU-Vertreter. Warum? Bisher gibt es bereits gute Geschäftsbeziehungen zu den USA. Warum will sich Europa auf solche Knebelverträge einlassen, verzichtet auf ihre über lange Jahre entwickelten guten Standards zur Sicherung der Umwelt, der Gesundheit, Verbraucherschutz, Arbeit und Soziales nur um jegliche Handelshemmnisse bei der Entstehung von Geschäftsbeziehungen zu vermeiden? Die Vielfalt beim Saatgut, Lebensmittel, die Kultur, das Gemeinwesen, die öffentliche Wasserversorgung und vieles mehr sind mit diesen Verträgen nicht mehr gewährleistet. Die finanziellen Vorteile einzelner Konzerne können nicht das Ziel sein.

Man sieht es ja bereits in den Verbindungen zu Mexiko, Neuseeland welche Ziele verfolgt werden und wer einen Nutzen hat und zu wessen Lasten so etwas geht. Die Grundwerte unserer Demokratie z.B. auf Unabhängigkeit von Judikative werden hier nicht beachtet. Nicht staatliche Schiedsgerichte sollen hier eingesetzt werden. Wieso? Wo steht eigentlich der Mensch? Wieso laufen die Verhandlungen geheim ab? Welches Mitspracherecht haben überhaupt die Abgeordneten der einzelnen Länder? Warum wird so etwas akzeptiert? Ich lehne diese Vereinbarungen ab und erwarte, dass Verträge dieser Art und andere, die die Bevölkerung betreffen, offen verhandelt werden und nicht von Lobby-Vertretern der Industrie unter Aussschluss der Öffentlichkeit. Die europäischen / nationalen Werte sind zu beachten und in solche Verträge aufzunehmen. Die Gewinnsteigerung der Konzerne kann nicht im Vordergrund solcher Vereinbarungen stehen. Die Vertreter der EU haben hier die Vorteile und Nachteile für die Menschen vorrängig zu beachten und entsprechend umzusetzen, dafür wurden sie gewählt. Wir sind immer noch eine Demokratie.

Mit freundlichen Grüßen
S. K.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau K.,

ich bedauere, dass Sie wegen der teilweise mit falschen Behauptungen arbeitenden Gegenkampagne so verunsichert sind. TTIP soll dazu dienen, Globalisierung zu gestalten, Demokratie zu wahren und völkerrechtliche Regeln zu setzen. Wir werden keine Standards absenken, die Kommunalen Dienstleistungen wie die Wasserversorgung etc bleiben unangetastet und auch der Kultursektor wird nicht negativ betroffen sein. Hintergrundinformationen finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission sowie auf meiner TTIP-Sonderseite unter www.caspary.de

Herzliche Grüße ...

Daniel Caspary.

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