Daniel Caspary
CDU
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Frage von Gubefgra Wnxhobjfxv an Daniel Caspary bezüglich EU-Erweiterung

# EU-Erweiterung 03. Juni. 2009 - 17:05

Sehr geehrter Herr Caspary,

ich habe Ihre Antwort auf meine Frage vom 24.05. zum Vertrag von Lissabon gelesen. Leider haben Sie nur eine der 4 Fragen wirklich beantwortet. Wenn Sie tatsächlich hinter Ihrem Votum für den Vertrag von Lissabon stehen, möchte ich Sie bitten, die restlichen 3 Fragen ebenfalls zu beantworten.

Die einzige Frage, die Sie beantwortet haben, war, warum die Iren nochmals über den Vertrag von Lissabon abstimmen sollen, obwohl Sie diesen Vertrag in einem Referendum bereits abgelehnt haben. Ihre Antwort war "daß man ggf. seine Meinung zu politischen Themen ändern kann".

Ich möchte Sie deshalb fragen, ob Sie sich aufgrund Ihrer Aussage auch dafür einsetzen, dass in allen Ländern, in denen ein zustimmendes Referendum zum Vertrag von Lissabon stattgefunden hat, ebenfalls eine neues Referendum zum Vertrag von Lissabon durchgeführt werden sollte. Es könnte ja nach Ihrer eigenen Aussage sein, dass es in einem dieser Länder bei einer erneuten Abstimmung keine Mehrheit mehr zum Vertrag von Lissabon gibt.

Vielen Dank für die Beantwortung dieser und der 3 noch ausstehenden Fragen.

MfG
Thorsten Jakubowski

Von: Gubefgra Wnxhobjfxv

Antwort von Daniel Caspary (CDU) 04. Juni. 2009 - 06:52
Dauer bis zur Antwort: 13 Stunden 47 Minuten

Sehr geehrter Herr Jakubowski,

wie in einem Mitgliedsland über europäische Fragen entschieden wird, liegt in der nationalen Verantwortung.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Caspary