Daniel Caspary
CDU
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Frage von Xevfgvan Fpuhym an Daniel Caspary bezüglich Umwelt

# Umwelt 22. Mai. 2009 - 07:44

Sehr geehrter Herr Caspary!

Ich beziehe mich bei meiner Anfrage auf die Frage von Frau Feisst vom 13.05.2009 und Ihre Antwort darauf.
Was sind Ihre Beweggründe, dass Sie grundsätzlich keine schriftlichen Erklärungen unterschreiben?
Ich denke doch, ein Gesetz kann doch nur aus schriflichen Erklärungen entstehen?
Da diese Erklärung Nr 12 zum Schutz der Tiere gescheitert ist, ändert sich doch gar nichts für diese Tiere und die Problematik in den EU-Ländern bleibt bestehen.
Ich persönlich finde es sehr wichtig, dass sich diese unbefriedigende und traurige Situation für die Tiere endlich europaweit ändert.

Mit freundlichen Grüßen
Kristina Schulz

Von: Xevfgvan Fpuhym

Antwort von Daniel Caspary (CDU) 22. Mai. 2009 - 20:12

Sehr geehrte Frau Schulz,

eine Schriftliche Erklärung hat mit einem Gesetz (Verordnung oder Richtlinie) überhaupt nichts zu tun. Wenn wir die Kommission auffordern wollen, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, dann müssen wir im Parlament einen entsprechenden Beschluß fassen.

Wer also wirklich etwas verbessern will, der muß den zweiten Weg wählen, da der erste kein geeigneter dazu ist ...

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Caspary