Daniel Caspary
CDU
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Frage von Znexhf Jrfgreauntra an Daniel Caspary bezüglich Bürgerrechte, Datenschutz und politische Teilhabe

Guten Tag Herr Caspary,

ich beziehe mich auf Ihre Antwort auf Herrn Evermanns Frage nach dem Verbleib kleinerer Parteien bei einem Mehrheitswahlrecht.
Sie befürworten das Mehrheitswahlrecht, weil so bei der Wahl "...die Person des Abgeordneten, seine Überzeugungen und Aktivitäten, und weniger die Parteizugehörigkeit eine Rolle spielen."

Das halte für ein erstrebenswertes Ziel - aber steht dem nicht der faktische Fraktionszwang entgegen? (zugegeben: im Falle des EPs wohl weniger)
Ich wähle meinen Abgeordneten aufgrund seiner persönlichen Ansichten und später stimmt er aus Parteiräson ggf. auf eine diesen widersprechende Art.
Können Sie dieses Problem aus Ihrer praktischen Erfahrung heraus kommentieren? Wie stehen Sie zum Fraktionszwang? Würden Sie auch entgegen Ihrer Parteilinie stimmen? Unter welchen (realistischen) Voraussetzungen? Gibt es vielleicht Themen bei denen Sie eine von der CDU-Mehrheit abweichende Meinung vertreten?

Viele Fragen auf einmal - ich würde mich außerordentlich freuen, wenn Sie diese durchaus auch einzeln beantworten könnten (insb. die nach den Umständen unter denen Sie sich persönlich vorstellen könnten auch gegen die Parteilinie zu stimmen).

Dafür bedanke ich mich herzlich und wünsche alles Gute,

Markus Westernhagen

Von: Znexhf Jrfgreauntra

Antwort von Daniel Caspary (CDU) 06. Mai. 2009 - 06:54

Sehr geehrter Herr Westernhagen,

hier im EP gibt es keinen Fraktionszwang, auch wir Mitglieder der CDU/CSU-Gruppe stimmen regelmäßig unterschiedlich ab.

Mit freundlichen Grüßen
Daniel Caspary.