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Dagmar Roth-Behrendt
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Frage von Aleksander H. •

Frage an Dagmar Roth-Behrendt von Aleksander H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Roth-Berendt,

in der Morgenpost-online las ich, dass Sie besonders stolz darauf wären, wenn die EU-Bürger in allen EU-Ländern problemlos medizinisch versorgt werden könnten.

Das jüngste Beispiel in Berlin mit den rumänischen Staatsbürgern scheint mir aber gerade die Problematik des sozialen Gefälles in der EU deutlich zu machen. Die eingereisten Touristen versuchen über unser Mitleid mit ihren Kindern in Deutschland eine dauerhafte Versorgungssituation für sich herstellen zu wollen. Die rumänische Botschaft weigert sich, sich um ihre Staatsangehörigen zu kümmern.

Befürchten Sie nicht, dass es einen Medizintourismus nach Deutschland geben wird, sodass Ärzte auf ihren Rechnungen sitzenbleiben oder die Versichertengemeinschaft wieder zur Kasse gebeten wird?

Im nicht mehr gültigen Bundessozialhilfegesetzt wurde in § 120 festgestellt, dass Menschen, die einreisen, um Sozialhilfe zu erhalten, abgeschoben werden und keine Leistungen erhalten. Zwar fand das Gesetz immer weniger Anwendung (warum eigentlich?), aber die Regelung an sich war wohl sinnvoll.

Was meinen Sie dazu?

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Antwort ausstehend von Dagmar Roth-Behrendt
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