Dagmar Freitag
SPD
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Frage von Naqernf Bggb Yrireznaa an Dagmar Freitag bezüglich Umwelt

# Umwelt 01. März. 2019 - 13:14

Sehr geehrte Frau Freitag,

ich erlaube mir diese Anrede, da wir uns schon mal begegnet sind. Sie werden sich aber sicher nicht daran erinnern. Ich schätze seit vielen Jahren Ihr Engagement. Besonders im Bereich Sport. Hier aber nun meine Frage an Sie als meine Bundestagsabgeordnete: Unterstützen Sie mit Nachdruck den Antrag Ihrer Kollegin, der Umweltministerin Svenja Schulze beim Entwurf des Klimaschutzgesetzes?
Ich frage das vor dem Hintergrund meiner intensiven Beschäftigung mit diesem Thema. Vor der Tatsache, dass, wenn wir uns nicht endlich ALLE mit UNSERER Umwelt beschäftigen, wir als Spezies auf diesem Planeten bald schon verschwinden könnten. Es ist DAS Thema des 21. Jahrhunderts. Und es geht tatsächlich ums Überleben, nicht weniger. Bitte antworten Sie mir. Meine Frau und ich haben drei erwachsene Kinder. Bald kommt unser erstes Enkelkind. Es wird uns alle hassen: Sie, Frau Freitag; meine Frau, meine Kinder - und mich; wenn wir nicht SOFORT handeln und endlich wirklich für eine bessere Welt kämpfen.

Hochachtungsvoll und
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Naqernf Bggb Yrireznaa

Von: Naqernf Bggb Yrireznaa

Antwort von Dagmar Freitag (SPD)

Sehr geehrter Herr Yrireznaa,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Ich teile vollkommen Ihre Meinung, dass wir umgehend wirksame Schritte unternehmen müssen, um den menschenverursachten Klimawandel so gut es noch geht einzugrenzen. Auf Drängen der SPD enthält der aktuelle Koalitionsvertrag wichtige Bekenntnisse und Vorhaben mit Blick auf die nationalen, europäischen und im Pariser Klimaschutzabkommen vereinbarten Klimaschutzziele.

Auch der von Ihnen angesprochene Entwurf für ein Klimaschutzgesetz ist als Vorhaben im aktuellen Koalitionsvertrag vereinbart. Das Klimaschutzgesetz soll einen verlässlichen Rahmen für das Erreichen der nationalen Klimaschutzziele schaffen und die nationale Klimaschutzpolitik verbindlich machen. So sollen die aktuelle Regierung und künftige Bundesregierungen zum Handeln und damit zur Einhaltung internationaler Verträge und nationaler Umsetzungsvorgaben verpflichtet werden.

Ergänzend zum Klimaschutzgesetz ist ein Maßnahmenprogramm der Bundesregierung geplant. Dafür sollen die zuständigen Ministerien Vorschläge machen, wie sie die vorgegebenen jährlichen CO2-Emissionsreduzierungen in ihrem Zuständigkeitsbereich umsetzen wollen. Bei Nichteinhaltung der Vorgaben sollen die Ministerien finanziell sanktioniert werden. So soll das Gesetz die Verantwortung der einzelnen Politikressorts explizit festlegen und überprüfbar machen. Zusätzlich soll als unabhängige Beratungsinstanz ein „Sachverständigengremium für Klimafragen“ den Bundestag und die Bundesregierung durch wissenschaftlich fundierte Bewertungen und konkrete Empfehlungen bei der Einhaltung der Ziele unterstützen.

Die Details für das Klimaschutzgesetzt werden nun in den kommenden Monaten verhandelt. Der Gesetzentwurf von Umweltministerin Schulze ist in seiner aktuellen Form aus meiner Sicht eine gute und ausgewogene Grundlage für die Gespräche mit dem Koalitionspartner.

Derzeit allerdings gibt es seitens der CDU/CSU massiven Widerstand gegen den vorliegenden Gesetzentwurf. Die Unionsfraktion ist nun aufgefordert, sich ihrerseits konstruktiv in den Verhandlungsprozess für die inhaltliche Ausgestaltung und die Umsetzung eines Klimaschutzgesetzes einzubringen.

Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Freitag

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