Cornelia Reinauer
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Frage von Taina G. •

Frage an Cornelia Reinauer von Taina G. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Reinauer,

als alleinerziehende arbeitslose Mutter (ein Sohn) habe ich große Angst vor einem möglichen Zwangsumzug.Nachdem die städtische Wohnungsbaugesellschaft BEWOGE mir in den letzten Jahren die Miete bis zum gesetzlich höchstmöglichen Satz erhöht hat,
ist meine Wohnung nun nicht mehr "angemessen".

Bei einer PDS-Veranstaltung zum Thema im Abgeordnetenhaus erklärte Pia Meier, Büroleiterin
von Heidi Knaake-Werner, dass die Linkspartei Zwangsumzüge nicht verhindern kann, darüber hinaus keinen Einfluss hätte auf den Sachbearbeiter im Arbeitsamt. Dass wäre Sache der Bezirke. Lediglich eine Senatsbeschwerdehotline stünde zur Verfügung. Meine Fragen: Wieso hat die Linkspartei nur alleinerziehende mit MEHREREN Kindern unter Schutz vor Zwangsumzüge gestellt? Damit hat sie die"Logik" von Hartz IV übernommen, was den erhöhten Bedarf betrifft. Was ist daran links? Oder ist das gewollt, damit mehr Kinder in Berlin geboren werden? (Ernste Frage, da das von einigen Leidensgenossinen ernstaft in Erwägung gezogen wird). Welche Schritte hat das Ihnen unterstehende bezirkliche Sozial- und Wohnungsamt unternommen, um Zwangsumzüge vorzubereiten? Wurde günstiger Ersatzwohnraum erruiert, damit die Kinder in ihren Schulen und ihrem sozialen Umfeld verbleiben können? Warum sind die Kriterien der AV Wohnen mit veralteten Betriebskosten gestaltet worden? Wann wird das aktualisiert? Wie erklären Sie sich den Widerspruch im Hause Knake-Werner, einerseits zu behaupten, Zwangsumzüge fänden nicht statt, man könne mit der AV unter 80% (???)des Berliner Wohnraumbestands wählen,andererseits die Betroffenen zur gerichtlichen Klage aufzufordern, da die Senatsverwaltung davon ausgeht, dass die Jobcenter die Regelung unterlaufen? Warum soll ich eine Partei wählen, die es schon kommunal nicht schafft, ihr eigenes Recht umzusetzen?Wie wird sich die Linkspartei gegenüber weiteren drohenden Wohnungsprivatisierungen (WBM),damit verbundenen Mieterhöhungen positionieren?

Taina Gärtner

Antwort ausstehend von Cornelia Reinauer
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