Clemens Binninger
CDU
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Frage von Robert Fleischer an Clemens Binninger bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 26. Jun. 2017 - 23:21

Sehr geehrter Herr Binninger,

ich habe eine Frage, die die Informationsfreiheit in Deutschland berührt.

In 21 Ländern der Welt hat das Militär ehemals geheim gehaltene Unterlagen zu unidentifizierten fliegenden Objekten veröffentlicht. In fünf Ländern gibt es sogar staatliche UFO-Untersuchungsbehörden (1).

Die deutsche Bundesregierung bislang keine Akten zu diesem Phänomen öffentlich gemacht (2).

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags vermutet, dass sich auch deutsche Stellen mit diesem Phänomen befasst haben bzw. befassen (3).

Hillary Clinton versprach während ihres Wahlkampfes u.a. am 24. März 2016 in der Jimmy Kimmel Talkshow, dass sie im Falle eines Wahlsieges amerikanische UFO-Akten öffentlich machen würde, solange dies die nationale Sicherheit nicht gefährde (4).

Das UFO-Thema ist in Deutschland sehr umstritten, weil von der Regierung kaum Informationen darüber zu bekommen sind. Darum möchte ich Sie fragen, ob Sie bereit sind, zur Versachlichung dieser Debatte beizutragen.

Werden Sie sich nach Ihrer Wahl in den Bundestag dafür einsetzen, dass auch deutsche Behörden und Ministerien ihre Akten über UFOs öffentlich machen?

Mit freundlichen Grüßen
Robert Fleischer

zu (1):
Die komplette Liste finden Sie in folgendem PDF-Dokument ab S. 10: http://www.exopolitik.org/images/Exopolitik-Briefing_Oktober_2016.pdf

zu (2):
vgl. Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode. Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. Juni 2008 eingegangenen Antworten der Bundesregierung. BT - Drs. 16/9554 vom 13.06.2008, Frage 16)

vgl. http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_wolfgang_schaeuble-650-5664--f98512.h...)

zu (3):
vgl. Bundestag, Wissenschaftliche Dienste, Ausarbeitung WD8-3000-104/2009, Seite 7 - abrufbar unter: https://fragdenstaat.de/files/foi/30594/2009-11-23-wd-gutachten-wd-8-300...)

zu (4):
vgl. Aussage von Hillary Clinton in der Jimmy-Kimmel-Show am 24.3.2016 - zu sehen etwa hier: https://www.youtube.com/watch?v=R95X8rwYD9o

Von: Robert Fleischer

Antwort von Clemens Binninger (CDU) 28. Jun. 2017 - 18:06
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 1 Tag 18 Stunden

Sehr geehrter Herr Fleischer,

haben Sie Dank für Ihre Anfrage.

Ich werde nach der nächsten Bundestagswahl im September nicht wieder Mitglied des Deutschen Bundestages sein, da ich mich dazu entschieden habe, auf eine erneute Kandidatur zu verzichten.

Darüber hinaus habe ich keine Kenntnis von UFO-Sichtungen oder von Akten über UFO-Sichtungen. Ich verweise in diesem Zusammenhang außerdem auf Ihr Gespräch mit Regierungssprecher Steffen Seibert und einem Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums im September 2015 in der Bundespressekonferenz. Auch die beiden Sprecher hatten keine Kenntnis über entsprechende Vorgänge.

Mit freundlichen Grüßen
Clemens Binninger