Claudius Holler
PIRATEN
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Frage von Yran Obuaubs an Claudius Holler bezüglich Arbeit

# Arbeit 05. Feb. 2011 - 11:55

Sehr geehrter Herr Holler,

wie steht Ihre Partei zu den geplanten Kürzungen im Bereich arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, insbesondere bei den Arbeitsgelegenheiten?

Mit freundlichen Grüßen
Lena Bohnhof

Von: Yran Obuaubs

Antwort von Claudius Holler (PIRATEN)

Sehr geehrte Lena Bohnhof,

vielen Dank, dass ich mich durch ihre Frage auch zum Arbeitsmarkt äußern kann. Leider wird der Begriff "arbeitspolitische Maßnahme" verschiedentlich genutzt. So werden Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen, die Agenda 2010 inklusive der Hartz-Pakete, als auch ein-Euro-Jobs mit diesem Begriff benannt.

Die meisten Maßnahmen halte ich für nicht zielführend. Sie taugen zu nicht viel mehr, als der Beschönigung der Arbeitslosenstatistik und verzerren den Arbeitsmarkt. Betriebe die "Dumpinglöhne" zahlen bekommen ihre Lohnpolitik indirekt über Lohnaufstockung subventioniert und erwirken am Markt eine Übervorteilung derer Betriebe, die sich um eine faire Bezahlung ihrer Mitarbeiter verdient machen.

Generell begrüße ich staatliche Einmischung bei Arbeitslosigkeit, meine persönliche Betonung bei der These "Fördern und Fordern" liegt aber eher auf dem ersten Wort. Fördermaßnahmen sollten auf Anbieterseite gründlich kontrolliert sein.

Wir Hamburger Piraten haben jüngst beschlossen: "Die sogenannten 1-Euro-Jobs haben sich als unwirksam zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit erwiesen und sind daher abzuschaffen."

Ich persönlich - und auch ohne konkreten derart lautenden Beschluss, die Piratenpartei - sehen den Schlüssel zu einer funktionierenden Arbeitsmarktpolitik in Bildung und lebenslangem Lernen und freiem Zugang zu Wissen. Wir brauchen Konzepte und Fortbildungen auf freiwilliger Basis, die tatsächlich zu Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt verhelfen und keine Beschönigung von Statistiken zur Arbeitslosigkeit.

Viel revolutionärer und weitreichender - auch im arbeitspolitischen Sinne - ist der im Oktober auf Bundesebene beschlossene Punkt im Grundsatzprogramm "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ": http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Antragskommission/An... Der Antragstext spricht für sich, so dass ich auf einen weiteren Kommentar diesbezüglich verzichte.

Fazit:
Kürzungen bei Sinnlosmaßnahmen gehen mir nicht weit genug - ich plädiere für eine Streichung solcher Maßnahmen. Demgegenüber möchte ich dieses Geld nicht einsparen, sondern für zielführende und menschenfreundliche Maßnahmen verwendet sehen. Das Fernziel muss aber ein viel weitreichenderes sein, nämlich das oben benannte "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe " und die Möglichkeit zu lebenslangem Lernen.

Ich hoffe ich konnte ihre Frage beantworten und verbleibe mit freundlichen
Grüßen

Claudius Holler