Claudia Tausend

Die bedarfsgerechte Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum ist der SPD seit jeher ein wichtiges Anliegen.

Zusammen mit unseren europäischen Partnern haben wir in der EU bereits acht Sanktionspakete gegen die Verantwortlichen der Menschenrechtsverletzungen im Iran verhängt.

Hunderte iranische Verantwortliche und dutzende Organisationen, die für Menschenrechtsverstöße verantwortlich gemacht werden, stehen auf der Sanktionsliste, sie sind mit Einreisesperren belegt und ihre Vermögen in der EU eingefroren

das Bundesverteidigungsministerium hat sich bei der Nachfolge für den CH-53 intensiv mit den Inspekteuren der Luftwaffe und des Heeres, dem Generalinspekteur der Bundeswehr und weiteren Fachleuten beratschlagt

Deutschland hat einige der modernsten schweren Waffensysteme, die derzeit in der Ukraine im Einsatz sind, geliefert.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat immer wieder erläutert, dass Deutschland die militärische Unterstützung der Ukraine mit unseren Bündnispartnern abstimmt. So haben wir im Einklang mit unseren Verbündeten zu Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs die Ukraine mit Panzerabwehrwaffen und Panzerminen unterstützt, die beigetragen hatten, die Invasion abzuwehren.