Claudia Ruthner
Parteilos
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Frage von Orngr Fpuybffre an Claudia Ruthner bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 23. Aug. 2017 - 13:52

Hallo Frau Ruthner,

die Idee Politik ohne Partei zu machen finde ich sehr interessant und möchte gerne mehr darüber von Ihnen erfahren.
Auf Ihrem Flyer schreiben Sie, dass Sie mehr "direkte Demokratie" in den Bundestag bringen wollen. Wie werden Sie das konkret umsetzen?

Vielen Dank :-)

Von: Orngr Fpuybffre

Antwort von Claudia Ruthner (par...) 26. Aug. 2017 - 12:58
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 2 Tage 23 Stunden

Hallo Frau Schlosser,

vielen Dank für Ihre Frage! Das gibt mir die Möglichkeit, meinen Ansatz ein wenig zu erklären:

Richard von Weizsäcker sagte: "(...) Die Parteien haben ihren Einfluß weit über das Maß ausgedehnt, das der Artikel 21 des Grundegesetzes ihnen einräumt.

Eine stärkere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger lehnen die Parteien ab. Probleme instrumentalisieren sie, um sich gegenseitig zu bekämpfen, statt sie zu lösen. Vernünftige Anträge würden allein schon deswegen abgelehnt, weil sie von der jeweils anderen Partei kämen. (...) Ihre Utopie sei der Status quo, ein Leben auf Kosten der Zukunft, um sich die Gegenwart zu erleichtern. (...)"

Von Hans-Jochen Vogel stammen folgende Sätze: "Hinzu kommt ein bedenklicher Glaubwürdigkeitsverlust. Viele Menschen glauben nicht mehr, dass in der Politik Reden und Handeln übereinstimmen, dass die Politiker selbst das tun, was sie von anderen fordern; sie meinen es gehe den Politikern zu oft um persönliche Vorteile, statt ums Gemeinwohl. (...) Die Mitgliedschaft im Bundestag ist heute schon aus zeitlichen Gründen keine Nebenbeschäftigung, sondern eine Tätigkeit, die den Betreffenden ebenso in Anspruch nimmt wie ein Beruf. (...)"

Beide Zitate stammen aus einem in der ZEIT erschienen Artikel von 1992! Das ist 25 (!) Jahre her und es hat sich seitdem nichts geändert. Wenn Herr Vogel bereits 1992 sagt, dass Abgeordnete/r im Bundestag ein Vollzeit-Job ist, dann frage ich mich, wie es manche heute dennoch schaffen, z.B. in diversen Aufsichtsräten zu sitzen und dafür zusätzlich stattlich entlohnt zu werden.

Unter anderem das Lesen dieses Artikels hat in mir den Wunsch geweckt, mich ohne Partei einzubringen. Meiner Verantwortung als Bürgerin in einer Demokratie nachzukommen und quasi als EINE VON UNS, als eine mitten aus dem Volk, meinem Wahlkreis eine Stimme zu geben.

Damit kommen wir zu der KONKRETEN Umsetzung: Durch Abstimmungen im Wahlkreis würde die Mehrheit ihr Votum durch mich in Berlin abgeben können! Das ist das, was ich unter ab-ge-ordnet verstehe - eine/r wird abgeordnet, die Entscheidung von mehreren anderen zu überbringen.

Deshalb ist es auch nicht von entscheidender Bedeutung, wie ich persönlich zu einem bestimmten Thema stehe: Mein Auftrag ist immer der, den Willen meines Wahlkreises im Bundestag abzugeben!

Beste Grüße nach Starnberg!