Frage an Claudia Müller von Jörg H. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Müller,
gestern wurde ich auf eine Karte des Umweltbundesamtes bezüglich der Nitratbelastung des Grundwasserkörpers aufmerksam. Zu meinem Erschrecken stellte ich fest, dass weite Teile Rügens ein sehr hoch belastetes Grundwasser haben. Meine Fragen: Kennen Sie die Karte bzw. diesen Missstand? Wissen Sie, welche landwirtschaftlichen Betriebe die Hauptverursacher dafür sind? Und drittens: Werden aktuell Maßnahmen ergriffen, um die Belastung des Grundwassers zu verringern und für eine verbesserte Qualität zu sorgen. Vielen Dank im voraus. Jörg Handrock
Sehr geehrter Herr H.,
die Nitratbelastung des Grundwassers ist ein kommunalpolitisches Thema, dass ich gerne als Mitglied des Kreistag Vorpommer-Rügen beantworte. Meine Fraktion hat im vergangenen Jahr eine öffentliche Fraktionssitzung zu diesem Thema organisiert und die Nitratbelastung auch immer wieder in politischen Initiativen thematisiert. Eine ausführliche Anfrage finden sie zum Beispiel unter: https://gruene-vorpommern-ruegen.de/userspace/MV/kv_vorpommern_ruegen/Dokumente/2017-07-03_Antwort_Anfrage_Wasserqulitaet.pdf
Einzelne Verursacher sind mir im Detail nicht bekannt. Maßnahmen der Kreisverwaltung ist eine enge Zusammenarbeit der Wasserversorger mit den Landwirten. Wie intensiv und wirksam diese sind, kann ich nicht beurteilen.
Die Karte des Umweltbundesamtes, die einen Schwerpunkt der Nitratbelastung auf Rügen aufzeigt kenne ich. Unsere Fraktion tritt zur Verbesserung immer wieder mit meist sog. konventionellen Landwirten ins Gespräch und fordert sie auf die Nitratbelastung als Problem ihrer Art der Landwirtschaft anzuerkennen. Wenden Sie sich bei Detailfragen gern an unsere Geschäftsführerin Sally Raese, 03831 4847981 oder kreistagsfraktion@gruene-vr.de.
Auch im Deutschen Bundestag thematisieren wir auf bundespolitischer Ebene das Thema immer wieder. Anbei ein paar Beispiele:
1. https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/099/1909959.pdf
2. https://www.gruene-bundestag.de/agrar/zu-viel-nitrat-im-grundwasser-20-06-2018.html
3. https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/086/1908649.pdf
4. http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/105/1810599.pdf
5. https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/verbraucherschutz/PDF/170808-6-punkteplan-sauberes-und-bezahlbares-wasser.pdf
Weitere Fragen an Claudia Müller
Der Antrag enthält keine erfüllbaren Vorschläge, die wir nicht bereits in Angriff genommen hätten. Der Gesundheitsausschuss empfiehlt ihn abzulehnen (20/6804).
Ich würde Sie bitten Ihre Fragen an Per Ole Rühsen, den Leiter des Wahlkreisbüros des Hamburger Grünen Bundestagsabgeordneten Till Steffen, zu stellen.
Ich halte es nicht für sinnvoll aus all den Leistungen unseres Sozialsystems einen Anteil für geflüchtete Ukrainer*innen herauszurechnen, einen gewissen Prozentsatz für gestiegene Energiepreise und z.B. Investitionen in LNG-Terminals zu addieren und dann noch z.B. die Kosten für Waffenlieferungen hinzuzufügen und so zu einer abstrakten Zahl zu kommen.
Die Antwort hatte ich immer wieder verschoben, weil ich Ihnen gerne einen Link zur Antragsstellung geschickt hätte. Denn Bund und Länder haben ja einen Härtefallfonds beschlossen, der genau für solche Fälle wie den Ihren gelten soll -also für Flüssigtanks, Heizöl und Pelletheizungen.