Christoph Matschie
SPD
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Frage von Fvrtsevrq Sretr an Christoph Matschie bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 10. Aug. 2014 - 20:58

Wie soll in Thüringen die direkte Demokratie, besonders aber in den Kommunen, weiterentwickelt werden

Von: Fvrtsevrq Sretr

Antwort von Christoph Matschie (SPD)

Sehr geehrter Herr Ferge,

unsere Demokratie lebt davon, dass sich Bürgerinnen und Bürger aktiv einbringen. Dazu gehört es auch, Initiativen zu starten und direkt Einfluss zu nehmen. Überhöhte Zulassungshürden, wie sie derzeit etwa beim Bürgerantrag bestehen, sollten daher abgesenkt werden.

Ich habe 2008 das Volksbegehren für mehr Demokratie in Thüringer Kommunen unterstützt, zu dessen Umsetzung es, gegen erheblichen Widerstand der CDU, im Mai 2009 kam.

Die Hürden für Bürgerentscheide wurden gesenkt und der Einwohnerantrag eingeführt. Damit hat Thüringen auch im Vergleich zu anderen Bundesländern breite Mitwirkungsmöglichkeiten für Bürger geschaffen.

Direkte Demokratie ist häufig nicht nur eine Frage von gesetzlichen Regelungen, sondern auch vom Engagement der Bürger und den gleichen gesellschaftlichen Teilhabechancen aller Menschen abhängig. Dafür möchte ich mich als Sozialdemokrat auch in der neuen Legislaturperiode besonders engagieren.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Matschie