Christoph Matschie
SPD
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Frage von Jramry Ureznaa an Christoph Matschie bezüglich Soziales und Familie

# Soziales und Familie 24. Aug.. 2009 - 18:14

Sehr geehrter Herr Matschie,

beim Vergleich der Wahlprogramme der Parteien, die sich in Thüringen zur Wahl stellen, habe ich folgendes festgestellt: Es gibt in vielen wichtigen Punkten eine auffallende Übereinstimmung der Wahlprogramme von SPD, Grünen und der Partei "Die Linke", unter anderem bei den Themen Mindestlohn, Schulpolitik usw., während es kaum Überschneidungen zum CDU-Programm gibt. Warum schließen Sie von vornherein ein Zusammengehen von SPD und Linken unter einem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow aus, wohingegen Sie eine gleichlautende Erklärung zu einem Zusammengehen mit der CDU unter einem Ministerpräsidenten Dieter Althaus nicht gegeben haben. Dies finde ich umso unverständlicher, wenn ich an die DDR-Vergangenheit von Dieter Althaus (siehe Spiegel Nummer 21 und 34 aus dem Jahr 1993) und seinen gegenwärtigen pietätlosen Wahlkampf mit seinem Skiunfall denke.

Mit freundlichem Gruße

Wenzel Hermann

Von: Jramry Ureznaa

Antwort von Christoph Matschie (SPD) 26. Aug.. 2009 - 15:00
Dauer bis zur Antwort: 1 Tag 20 Stunden

Sehr geehrter Herr Hermann,

zur Wahl stehen Parteien und keine Koalitionen, deshalb werbe ich nicht für eine bestimmte Koalition, sondern für eine starke SPD. Wir wissen, dass uns in Thüringen ein simples "Weiter so" nicht weiterhilft. Das betrifft insbesondere die Bereiche Familien, Bildung und Wirtschaft. Deshalb will die SPD Veränderungen durchsetzen. Die Entscheidung über Koalitionen macht sich daran fest, wie viel an gemeinsamer Politik möglich ist.

Darüber hinaus gilt: Die Entscheidung keinen Kandidaten der Linken in das Amt des Ministerpräsidenten zu wählen, wurde von den Mitgliedern der Thüringer SPD getroffen. Die Linke muss sich entscheiden, ob sie Protestpartei sein will oder Regierungsverantwortung tragen will. Solange das nicht klar ist, kann man ihr die Führung einer Landesregierung nicht überlassen.

Konkrete Inhalte unseres Programmes finden Sie auf http://www.thueringen09.de

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Matschie