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# Gesundheit 6Jun2013

Sehr geehrte Frau Stahl,

Versicherte haben Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu...

Von: Nawn Znhere

Antwort von Christine Stahl
DIE GRÜNEN

(...) Neuere wissenschaftliche Erkenntnisse sollen zeitnah den Weg in den Versorgungsalltag finden. Im Fall der Lyme-Borreliose wünschen wir uns ein bundes- und länderübergreifendes Verfahren der wissenschaftlichen und politischen Willensbildung, wie die Versorgung zukünftig gestaltet werden soll. Vor diesem Hintergrund unterstützen wir ausdrücklich Ihre Forderung nach mehr Forschung in diesem Bereich. (...)

Sehr geehrte Frau Stahl,

ich möchte mich auf diesem Wege bei Ihnen für Ihren Einsatz im Rechtsausschuss vom 07.03.2013 danken. Die Sätze,...

Von: Near Nhsrexbegr

Antwort von Christine Stahl
DIE GRÜNEN

(...)

Sehr geehrte Frau Stahl,
als Juristin und Nürnbergerin können Sie sicher meine Frage zum Fall Mollath, der mich stark bewegt, beantworten....

Von: Pynhqvn Whewnam

Antwort von Christine Stahl
DIE GRÜNEN

(...) Ihre nachvollziehbaren Fragen müssen von denjenigen beantwortet werden, in deren Verantwortungsbereich die Einweisungs- und Betreuungsbeschlüsse fallen, sowie die Entscheidungen zur Zwangsvollstreckung und Auflösung seines Vermögens. Es wäre sinnvoll, wenn Sie sich diesbezüglich direkt an die bayerische Justizministerin wenden würden. (...)

Sehr geehrte Frau Stahl,

durch den Fall Mollath ist in weiten Teilen der Bevölkerung der Eindruck entstanden, dass Psychiatrie und Justiz...

Von: Ubefg Jvegu

Antwort von Christine Stahl
DIE GRÜNEN

(...) Die Frage des Umgangs mit Übergriffen durch PolizeibeamtInnen sollte allerdings davon, ob in Bayern überproportional schnell eingewiesen wird, getrennt betrachtet werden. Hier erlaube ich mir, Sie auf die vielfältigen Initiativen (z.B. Kennzeichnungspflicht von BeamtInnen, Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle) meiner Kollegin Susanna Tausendfreund zu verweisen. (...)

Sehr geehrte Frau Stahl,

durch die öffentliche Aufklärung der Medien - insb. im Zuge des Falles des Herrn Mollath - gerät die bayerische...

Von: Znegva Qrrt

Antwort von Christine Stahl
DIE GRÜNEN

(...) Wir bedauern, daß diese Antwort für Sie sicherlich nicht zufriedenstellend ist, hoffen aber, daß Sie sich auch weiterhin für eine gerechte und humane Bayerische Justiz einsetzen. Wir werden dies ebenfalls auf dem für uns möglichen parlamentarischen Wege tun. (...)

Sehr geehrte Frau Stahl,

zu Ihrer Antwort an Herrn Fpuhyr vom 06.02.2012:

Gehen Sie davon aus, daß...

Von: Crgre Qe. Zngfpuxr

Antwort von Christine Stahl
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Matschke,

schreiben Sie mich doch einfach direkt an, denn ich beantworte Anfragen selbstverständlich auch ohne den Umweg...

Sehr geehrte Frau Stahl,

zum Thema Einsatz von jugendlichen Testkäufern, hatten Sie als einzigste Ihrer Partei diesem Thema zugestimmt. Wie...

Von: Fnen Qr Oretnzv

Antwort von Christine Stahl
DIE GRÜNEN

(...) der Einsatz von jugendlichen TestkäuferInnen wurde probeweise durchgeführt und verlief sehr erfolgreich. Nun ist die Wirksamkeit eines Instrumentes noch kein ausreichendes Argument für die Zulässigkeit solcher Testkäufe, doch nach Rücksprache mit Fachleuten erscheint es als eine gute Möglichkeit denjenigen auf die Schliche zu kommen, die trotz Verkaufsverbot Alkohol an Minderjährige ausgeben. (...)

Sehr geehrte Frau Stahl,

in http://tinyurl.com/7j3qdbh und ...

Von: Hyevpu Fpuhygr

Antwort von Christine Stahl
DIE GRÜNEN

(...) bereits in der letzten Legislatur und jetzt wieder, zuletzt mit einem Fachgespräch am 20. April 2010, befasse ich mich mit dem Thema "Unabhängige Justiz" und damit, wie wir für mehr Unabhängigkeit im Bayern/Franken sorgen können. Wir unterstützen hierbei die Vorschläge des Deutschen Richterbundes und des bayerischen Richtervereins, die bereits vor Jahren ausgearbeitete Vorschläge vorgelegt haben (Details unter: http://www.drb.de/cms/index.php?id=552 ). (...)

Hallo Fr. Christine Stahl ,

ich habe diese Woche im Internet lesen müssen das in den Bayerischen Parteien SPD, FDP, Grüne und CSU...

Von: Fgrsna Oötare

Antwort von Christine Stahl
DIE GRÜNEN

(...) Es freut mich persönlich sehr, dass Sie den Wert der demokratischen Meinungsfindung so hoch einschätzen und sich für eine solche stark machen, da auch wir Grünen großen Wert auf Beteiligungsrechte der BürgerInnen und Transparenz politischer Entscheidungsprozesse legen. (...) Ihre Befürchtungen mangelnder demokratischer Meinungsfindung im vorliegenden Fall kann ich jedoch entkräften: Der Prozess, die Eigentumsregelungen bei archäologischen Funden zu reformieren, steht erst ganz am Anfang - der Weg der demokratischen Meinungsfindung liegt ganz offen vor uns. (...)

Sehr geehrte Frau Stahl,

im Zuge einer von Ihnen veranlassten parlamentarischen Anfrage kam jedoch heraus, dass Bayern im Jahr 2007...

Von: Znegva Qrrt

Antwort von Christine Stahl
DIE GRÜNEN

(...) Auch wenn die Zuständigkeit für die Festsetzung des Haftentschädigungsbetrags beim Bundesgesetzgeber liegt, stimme ich Ihnen natürlich uneingeschränkt zu, dass der in Deutschland gezahlte Tagessatz viel zu niedrig ist und den Wert des Grundrechts auf Freiheit nicht ansatzweise angemessen würdigt. So beträgt, wie Sie richtig ausführen, die Entschädigung pro Tag unschuldig erlittener Haft nur 25 €. Nicht vergessen werden darf, dass hiervon auch noch 6 € für Kost und Logis im Gefängnis abgezogen werden. (...)

Sehr geehrte Frau Stahl,

ich habe nur zwei kurze Frage:
Warum muss ich als Fernsehverweigerer ab 2013 monatlich die sogenannte...

Von: Znepry Urvqraoretre

Antwort von Christine Stahl
DIE GRÜNEN

(...) Die Verpflichtung für jeden Haushalt, eine Rundfunkabgabe unabhängig von der Nutzung bzw. Vorhaltung der entsprechenden Empfangsgeräte zu entrichten, ergibt sich aus dem 15. (...)

Sehr geehrte Frau Stahl,

wieso gibt Nürnberg so viel Geld aus, um die neue Straßenbahnlinie zwischen Pillenreutherstraße und Hauptbahnhof...

Von: Zvpuryyr Fpuvaqyre

Antwort von Christine Stahl
DIE GRÜNEN

(...) Bei dem betreffenden Neubau der Straßenbahn durch die Pillenreuther Straße gilt es wirtschaftliche und betriebliche Aspekte der Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg (VAG)zu berücksichtigen. Nach Eröffnung der U 3 bis zum Friedrich-Ebert-Platz wird die Straßenbahnlinie 9 aktuell bis zum Hauptbahnhof zurückgenommen. Das bedeutet in der Konsequenz, dass dann 3 Straßenbahnlinien am Hauptbahnhof enden würden. (...)

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