Frage an Christine Negele von Matthias A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Aschrich,

Ich stimme Ihnen zu, dass es nicht gerecht ist, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen die Fahrt zur Arbeit alleine tragen müssen. Auch deswegen habe ich damals beim Bundesparteitag gegen den Koalitionsvertrag gestimmt. Denn dort wurde, wie Sie sicher wissen, als Kompromiss die heutige Pendlerpauschale erst ab dem 21. Kilometer festgeschrieben. Die CDU/CSU wollte die Pendlerpauschale auf Vorschlag von Hr. Kirchhoff ganz abschaffen, ebenso sollten die Sonn- und Feiertagszuschläge gestrichen werden. In den Verhandlungen stimmte die SPD dann dieser jetzigen Pendlerpauschale zähneknirschend zu, um die Sonn- und Feiertagszuschläge zu retten.

Nachdem die CSU ihren Fehler eingesehen hat, und nun wieder die alte Pendlerpauschale einführen will, haben wir Sie beim Wort genommen und ein bayerisches Pendlergeld vorgeschlagen, das die Lücke vom 1. - 20. Kilometer schließt, in der Förderhöhe einkommensabhängig, sozial gerecht gestaffelt wird, und eine Einkommenshöchstgrenze vorsieht. Dieser Zuschuss könnte gleich am nächsten Jahresende ausbezahlt werden, und bliebe in Kraft bis auf Bundesebene eine neue vernünftige Regelung gefunden wurde.

Leider macht die Staatsregierung bisher keine Anstalten diesem Vorschlag zu folgen. Deshalb kann ich Sie nur auf die bestehende Steuergesetzgebung verweisen, nach der Sie bei Ihrer Einkommenssteuererklärung 600€ für die Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln und insgesamt bis zu 4500€ pauschal geltend machen können. Übrigens, kann neben den politischen Wegen auch eine starke Gewerkschaft dafür sorgen, dass wir wieder flächendeckende Tarifverträge bekommen, in denen die Übernahme der Fahrtkosten zur Arbeit ein Bestandteil ist.

Mit freundlichen Grüßen
Christine Negele