Christine Kamm
DIE GRÜNEN
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Frage von Znegva Tbggfpurq an Christine Kamm bezüglich Finanzen

# Finanzen 20. Aug. 2008 - 11:50

Sehr geehrte Frau Kamm,

ich würde von ihnen gerne wissen, warum der Freistaat Bayern am meisten in den Länderfinanzausgleich zahlen muss? Trotz guter Konjunktur könnten wir das Geld doch auch gut verwenden.

Mit freundlichen Grüßen,
Martin Gottsched

Von: Znegva Tbggfpurq

Antwort von Christine Kamm (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Gottsched,

ja, schön wäre es schon, in Bayern mehr Geld ausgeben zu können, ich täte es gern, z.B. in Bildung, Kultur, Klimaschutz, Landschaftspflege, ja. Allerdings ist es nicht so, dass Bayern der größte Nettozahler im Länderfinanzausgleich wäre, sondern Hessen, Bayern folgt dann mit Baden-Württemberg in etwa gleich auf. Ja, und mit großem Abstand profitiert natürlich Berlin, erst weit danach kommen die neuen Bundesländer, das Saarland und Bremen.
Umgekehrt werden längst nicht alle Leistungen der einzelnen Bundesländer untereinander verrechnet, so studieren beispielsweise weit mehr Bayern in Berlin als Berliner in Bayern. Im übrigen hat Bayern ja auch viele Jahre lang vom Länderfinanzausgleich profitiert. Ich bin mir sicher, dass über SInn und Unsinn, Fortführung und korrekte Berechnung der Höhe des Ausgleichs es immer wieder Diskussionen und weitere Einigungsprozesse geben wird. So ist meiner Meinung nach zu prüfen, ob man nicht auf die kleineren Bundesländer etwas Druck ausüben sollte, damit diese ihre Landesverwaltungen zusammenlegen.

Im übrigen gibt es auch einen kommunalen Finanzausgleich in Bayern. Von diesem profitierte München noch nie, Augsburg aber jährlich mit satten zweistelligen Millionenbeträgen, gott sei dank.

Mit freundlichen Grüßen

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