Frage an Christina Haubrich von Christoph S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Eine Gesellschaft und Demokratie lebt von der Teilhabe Aller. Daher wäre es im Sinne unserer Gesellschaft wenn möglichst viele Menschen sich am politischen Prozess beteiligen können. Leider scheint es Mitglieder im Landtag und in der Landesregierung zu geben, die dort einen Platz über einen längeren Zeitraum einzunehmen. Das erscheint mir als aufgeklärtem Bürger nicht sehr pluralistisch, sondern eher konträr dazu. Zusätzlich wird unsere Wirtschaft durch einen längeren Verbleib dieser, teilweise, gut ausgebildeten Menschen durch den Entzug ihrer Arbeitskraft für Volkswirtschaft geschwächt. Wie stehen Sie zu einer zeitlichen Begrenzung der Mitgliedschaft im Landtag und in der Landesregierung? Quasi eine zeitliche Obergrenze für Politiker!
Sehr geehrter Herr Strobl,
mit Ihrem Beitrag sprechen Sie ein sicher sehr diskussionswertes Thema an.
Es lässt sich aus meiner Sicht nicht bestreiten, dass es auch Argumente für die Durchführung einer solchen Reform gibt. Für mich ergibt sich die Stärke eines Parlaments durch die Vielfalt seiner Abgeordneten und dabei kommt es aber eben auch auf die gesunde Mischung von erfahrenen und neuen Abgeordneten an!
Allerdings sollte man, wie in vielen Bereichen des Lebens, auch hier eine differenzierte Betrachtung wahren und darüber nachdenken, ob nicht auch andere (bessere) Möglichkeiten bestehen, die mit der Amtszeitbegrenzung erhofften Verbesserungen zu erreichen. Wir bei B'90 Die Grünen wollen durch die Einführung wirksamer direkter Demokratie und durch ein verändertes Wahlrecht (z.B. "Hälfte-der Macht-Gesetz") den innerparteilichen Wettbewerb der Parteien fördern und damit auch die Rotation in der Zusammensetzung des Bayerischen Landtags verstärken.
Herzliche Grüße,
Christina Haubrich, MdL
Gesundheitspolitische Sprecherin
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