Christina Buchheim
DIE LINKE
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Frage von Znegva Xyvpur an Christina Buchheim bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 12. Jan. 2018 - 15:52

Warum werden die Protokolle des Petitionsausschusses des Landtages LSA nicht im Internet veröffentlicht?

Von: Znegva Xyvpur

Antwort von Christina Buchheim (LINKE) 17. Jan. 2018 - 09:35
Dauer bis zur Antwort: 4 Tage 17 Stunden

Guten Tag,

die Ausschüsse des Landtages tagen in nichtöffentlicher Sitzung. So werden auch die Petitionen in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Die Petitionen werden nach den Grundsätzen des Ausschusses für Petitionen über die Behandlung von Bitten und Beschwerden bearbeitet. Nur in Ausnahmefällen kann eine öffentliche Bekanntmachung über die Art der Erledigung erfolgen. In allen anderen Fällen ergeht an den Petenten ein Bescheid. Aufgrund der Nichtöffentlichkeit der Sitzungen und des zu beachtenden Datenschutzes kann eine weitere Veröffentlichung nicht erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Christina Buchheim