Christiane Blömeke
DIE GRÜNEN
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Frage von Trbet Zrfgre an Christiane Blömeke bezüglich Bürgerbeteiligung und Bürgergesellschaft

Sehr geehrte Frau Blömeke,

bisher hatte ich vor, den Grünen meine Listenstimme zu geben und mit meinen Wahlkreisstimmen bei den SPD-KandidatInnen meine persönlichen Sympathien deutlich zu machen.

Jetzt lese ich aber in meinem per Post erhaltenen Wahlheft, dass die Landesliste der Grünen ihren Namen nicht enthält. Ist das ein Versehen? Sind sie sicher, dass sie allein über Wahlkreisstimmen in die Bürgerschaft kommen?

Ihren Einsatz für unseren Stadtteil möchte ich auch nach der Wahl nicht missen. Gleichzeitig wünsche ich mir eine grün-rote Koalition. Gibt es einen Vorteil für die Koalition, wenn ich meine Stimmen aufteile? Kann ich zu einer starken grünen Kraft in dieser Koalition beitragen, indem ich jetzt abweichend von meiner ursprünglichen Absicht meine Wahlkreisstimmen ihnen gebe und mit meiner Landeslistenstimme den Koalitionswunschpartner SPD ankreuze?

Für ihre Wiederwahl drücke ich jedenfalls beide Daumen!

In der Hoffnung auf eine rechtzeitige Antwort noch so kurz vor der Wahl und mit herzlichen Grüssen

Georg Mester

Von: Trbet Zrfgre

Antwort von Christiane Blömeke (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Mester,

ja, Sie haben recht: auf der Landesliste finden Sie meinen Namen nicht. Ich habe mich seinerzeit bewusst entschieden nur mit den Stimmen der Wählerinnen und Wähler vor Ort wieder in die Bürgerschaft einzuziehen. Darum bin ich zur Spitzenkandidatin der GAL im Wahlkreis Alstertal/Walddörfer gewählt worden und aus dem Grund finden Sie mich ausschließlich auf dem "rosa Wahlzettel", der für die Wahlkreisstimmen vorgesehen ist.

Meine bewusste Entscheidung hatte damals den Grund das neue Wahlrecht maximal zu unterstützen, denn ich finde es ausgesprochen richtig und wichtig wenn die Bürgerinnen und Bürger vor Ort selber entscheiden können, wer ihre Interessen und Belange im Rathaus vertritt. Mit einer derartigen Mitbestimmung haben die BürgerInnen die Chance die PolitikerInnen in die Bürgerschaft zu wählen, die sich für den Stadtteil und die Interessen der BürgerInnen einsetzen. Das trägt aus meiner Sicht dazu bei die Politikverdrossenheit ebenso zu reduzieren, wie das Gefühl "die da oben machen ja sowieso, was sie wollen"..

Deswegen freue ich mich natürlich, wenn Sie meinen Einsatz in und für Ohlstedt als positiv empfinden .In der Tat bin ich in den Walddörfern schon seit 1991 politisch aktiv und da kenne ich die Problempunkte der Walddörfer sehr gut. Insbesondere in den letzten vier Jahren, in denen ich bereits in der Bürgerschaft saß, ist es mir gelungen einige wichtige Themen für Ohlstedt zu entscheiden .Dazu gehörte z.B. der Erhalt der Freiluftschule Wohldorf oder auch der Erhalt der Landarbeiterhäuser. Seit etlichen Jahren kämpfe ich auch gegen die Bebauung am Wohldorfer Wald und es ist ein Sündenfall für Demokratie und Natur, dass der CDU Senat den Bebauungsplan noch in der letzten Bürgerschaftssitzung vor der Wahl alleine mit ihrer Mehrheit durchgewunken hat. Ich versichere Ihnen, Herr Mester, wenn es zu einem Regierungswechsel und zu rot- grün kommt, dann landet dieser Bebauungsplan in der Mülltonne.

Sehr geehrter Herr Mester, Sie fragen, ob es sicher sei,dass ich alleine über Wahlkreisstimmen in die Bügerschaft einziehe. Da kann ich nur sagen: ja, mit Ihrer Unterstützung und der anderer BürgerInnen ist mir ein Mandat aus dem Wahlkreis 13 (Alstertal/Walddörfer) sicher. Ich will an dieser Stelle noch einmal deutlich sagen, dass - anders, als bei der Bundestagswahl- ich nicht die absolute Mehrheit brauche um ein Direktmandat zu erreichen, sondern eine bestimmte Prozentzahl, die sich nach komplizierten Berechnungen ergibt. Es wird auch nicht nur ein Mandat aus dem Wahlkreis vergeben, sondern es haben fünf PolitikerInnen die Chance in die Bürgerschaft einzuziehen.

Wenn Sie also meinen Einsatz im Stadtteil nicht missen wollen, dann geben Sie mir Ihre fünf Wahlkreisstimmen und ich kann meinen Einsatz für Ohlstedt, die Walddörfer und das Alstertal fortführen. Wenn Sie sich eine rot - grünen Koalition wünschen (und das will ich auch) macht es insbesondere Sinn die Grünen zu stärken ,damit wir ein starker Koalitionspartner sind und möglichst viele Elemente grüner Politik umsetzen können. Dafür benötigen wir jede einzelne Landeslistenstimme. Einen Vorteil im Stimmensplitting sehe ich daher nicht. Viel wichtiger ist es in einer rot- grünen Koalition, dass beide Partner sich auf ausgewogener Augenhöhe treffen können. Das geht aber nur dann, wenn die GAL ein starker Koaltionspartner ist und ein gutes Landeslistenstimmen Wahlergebnis hat. Sie können dazu beitragen, indem Sie alle sechs Stimmen der Bürgerschaft für die GAL vergeben.

Eine Stimme für die Landesliste, weil nur so der Klimaschutz in Hamburg eine Chance hat, das Schulsystem gerechter wird, die Natur und Umwelt geschützt werden und jedes Kind eine Chance auf Teilhabe an der Gesellschaft erhält und alle fünf Wahlkreisstimmen, damit ich weiterhin die Interessen und Belange aus den Walddörfern und dem Alstertal in die Bürgerschaft hineintragen kann.

In diesem Sinne danke ich Ihnen für die "gedrückten Daumen" und hoffe, dass diesselben sich auch an den jeweils sechs grünen Kreuzen für die Bürgerschaft und die Bezirksversammlung beteiligen.

Freundliche Grüße von
Christiane Blömeke