Christiane Blömeke
DIE GRÜNEN
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Frage von znep enqre an Christiane Blömeke bezüglich Familie

# Familie 01. Dez. 2007 - 20:56

Guten Tag Frau Blömecke,

habe eine Frage hinsichtlich Ihrer Einstellung zu den Kita Gebühren.

Warum werden selbst den Ärmsten der Armen, sprich HartzIV Empfängern noch Gelder für den Kita Besuch abgefordert?

Diese Kita Gebühren sind in keinster Weise im Regelsatz für Alg II enthalten. Woher soll das Geld hierfür kommen?
Ihnen ist sicherlich bewusst das für die Ernährung und Kleidung der Kinder ein ohnehin sehr geringer täglicher Geldsatz zur Verfügung steht.
Soll hier noch mehr gespart werden?
Ich habe diese Frage bereits der CDU Abgeordneten Strassburger gestellt, diese ist der Auffassung man solle sich mal so nicht anstellen. 50 Euro mit Mittagessen wäre doch nicht viel Geld. Insbesondere nicht, wenn man die Gebühren sehen würde, die Gutverdienende zahlen müssten.

Bei soviel Kaltschnäuzigkeit fällt mir wirklich wenig ein. Gutverdienende Familien sind in der Regel nicht gezwungen an Kleidung oder Essen zu sparen nach Zahlung der Kita Gebühren. Alg II Empfänger jedoch schon!!

Damit man mich nicht falsch versteht ich bin auf keinen Fall für die Erhöhung der Kita Gebühren für Besserverdienende.
Aber ich finde es ein Unding das Kita Gebühren von Menschen verlangt werden die hierfür definitiv kein Geld haben.

Wie stehen Sie, die grüne Fraktion zu diesem Thema?

Was haben Sie in den Jahren ihrer Regierungsbeteiligung in meinem Sinne erreicht?

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.

Von: znep enqre

Antwort von Christiane Blömeke (GRÜNE) 03. Dez. 2007 - 15:02
Dauer bis zur Antwort: 1 Tag 18 Stunden

Sehr geehrter Herr Rader,

haben Sie vielen Dank für Ihre kritische Zuschrift. Inhaltlich deckt sie sich nahezu vollständig mit unserer politischen Auffassung. Auch ich bin der Ansicht ,dass ALG 2 Empfänger mit Kindern von den Kosten, die die KITA verursacht befreit werden müssten. Gemeinsam mit meiner Fraktion habe ich deswegen im Dezember 2006 auch -im Rahmen der Haushaltsdebatte - einen Antrag in die Hamburger Bürgerschaft eingereicht, der u.a. folgende politische Forderungen zum Ziel hatte
1. Gebührenfreiheit für die Kinder von ALG 2 Empfängern in der KITA
2. Rücknahme der Gebühr für das Mittagessen in KITAs für ALG 2 Familien

Leider ist dieser Antrag durch die Mehrheit der CDU abgelehnt worden. Daher bleibt es zunächst weiterhin bei den ungerechten Belastungen, die Sie zu tragen haben. Zu Ihrer Information vielleicht noch eines. Wir sind langfristig dafür die KITA - als erste Bildungseinrichtung- komplett kostenfrei zu machen. Doch in Zeiten knapper Finanzen muss dieses Ziel schrittweise erreicht werden und da uns ebenso die Qualität in der KITA am Herzen liegt (kleinere Gruppen, mehr ErzieherInnen etc) haben wir uns in unserer Forderung nach einer kostenlosen KITA zunächst auf die Familien beschränkt, die in der Tat zum Leben nicht so viel Geld haben.
Während der grünen Regierungsbeteiligung in Hamburg (1997- 2001) waren übrigens die Gebühren für das Mittagessen auch noch selbstverständlich in der KITA Gebühr enthalten. Es gab noch das Sozialticket und die Erstattung für besondere Ausgaben bei den Kindern. Dadurch sind einige der Ausgaben, die jetzt auf die Familien zukommen, in Jahren grüner Regierungsbeteiligung nicht angefallen. Die Forderung KITA Gebühren für ALG 2 Empfänger ganz zu erlassen ist erst in dieser Legislatur zum oben genannte Zeitpunkt entstanden.

Es ist mir ein wichtiges politisches Anliegen die Förderung und Einbeziehung aller Kinder unabhängig vom Geldbeutel der Eltern voranzubringen, daher werden wir auch weiterhin durch Anträge, Anfragen oder Presseberichte die Punkte, die auch von Ihnen genannt wurden, aufgreifen.
Ich hoffe, dass ich Ihnen meine Position klar darlegen konnte und sende

Ihnen freundliche Grüße
Christiane Blömeke