Christian Schmidt
CSU
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Frage von Jnygre Ehs an Christian Schmidt bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 15. Mai. 2019 - 15:21

Sehr geehrter Herr Schmidt,

das von der SPD geforderte Führverbot von Messern mit Klingenlängen oberhalb von sechs Zentimetern kommt einem Messer-Totalverbot gleich und wird in mein Leben ebenso massiv eingreifen, wie in den Alltag Zehntausender Angler, Jäger, Wanderer, Messersammler und Outdoor-Sportler. Dieser Vorstoss zu den so genannten Messerverbotszonen stösst mir sehr negativ auf. Ich positioniere mich hier sehr deutlich: Sicherheit IST wichtig - aber Aussagen wie „Kein Mensch braucht solche Messer im öffentlichen Raum“ entlarven diese Initiative als Symbolpolitik ohne Sicherheitsgewinn!

Die SPD wird uns nun sagen "Aber es geht doch nicht um die Pilzsammler, Wanderer und Pfadfinder!". Das glaube ich Ihnen! Aber genau diese wird es treffen! Die Pfadfindergruppe, die mit der Bahn vom Ronhof an die Veste fährt fährt. Der Pilzsammler, der in Stadeln eben was zum Vespern kauft.

Das geplante Messertotalverbot sowie die flächendeckende Ausdehnung von Waffenverbotszonen wird keinen einzigen Straftäter an zukünftigen Taten hindern und trifft nur die Personen, die ohnehin im Einklang mit den Gesetzen unseres Landes leben. Es ist eine perfide Form der Verfolgung Unschuldiger und auch die Tatsache, dass Zehntausende Bürger unter Generalverdacht gestellt werden, steht für mich nicht im Einklang mit den Grundsätzen des Rechtsstaats. Das kann doch niemand wollen?

Ich wehre mich mit aller Entschiedenheit dagegen, als Benutzer eines Taschenmessers oder Multifunktionswerkzeugs von der SPD mit Gewalttätern, Totschlägern oder Mördern gleichgestellt zu werden und möchte wissen, ob die Sie (und die CSU) diesen Schritt mittragen?

Selbstverständlich werde ich den politischen Standpunkt und das Handeln bei diesem Thema zu einem zentralen Punkt künftiger Wahlentscheidungen machen. Die zu treffende Wahlentscheidung wird den Tag überdauern. Ich frage allerdings Sie, tragen Sie diesen Weg der SPD und Hr. Pistorius mit - oder sind Sie bereit dagegen Ihre Stimme einzusetzen?

Von: Jnygre Ehs

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