Portrait von Christian Schmidt
Christian Schmidt
CSU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Christian Schmidt zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Richard R. •

Frage an Christian Schmidt von Richard R. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Schmidt,

was gedenkt der Bundestag gegen die Hassprediger in den Moscheen zu unternehmen.

Ich zitiere aus ZDFzoom: Hassprediger verbieten und Moscheen schließen?

Susanne Schröter warnt eindringlich vor der Gefahr solcher unbehelligten Hinterhof-Hasspredigten: Erst würde der Hass auf Ungläubige etabliert und „darauf kann man dann aufbauen und kann sagen: Ja, wenn diese Menschen nichts wert sind, wenn diese Menschen unsere Feinde sind, dann können wir sie auch töten.“

Ismail Tipi nennt neue Strategien der Islamisten und Salafisten: Insbesondere Frauen und Kinder ständen nun im Fokus des Interesses und würden in den Hinterhofmoscheen der Salafisten indoktriniert, „dort werden viele Jugendliche für die salafistische Gesinnung radikalisiert.“
Besagte Moschee wird vom Verfassungsschutz beobachtet, gilt als islamistisch so wie hundert (die genaue Zahl will der Verfassungsschutz den Redakteuren nicht nennen) weitere in Deutschland.
Passiert ist indes bis heute wenig. „Das Problem ist, dass man unendlich beobachtet, aber dass keinerlei Konsequenzen aus diesen Beobachtungen erfolgen.“, sagt Sabine Schröter, Professorin an der Goethe-Universität Frankfurt.
Wie ist das möglich ?
Bitte um Rückmeldung.
Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
R. R.

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Rath,

Sie hatten mir und wohl auch anderen Kolleginnen und Kollegen vor langer Zeit eine Frage über islamistische Hassprediger gestellt.

Diese sehr wichtige Frage ist zwischenzeitlich sehr intensiv geprüft worden, nicht zuletzt auch nach den Verblendungen, die in Frankreich nach dem brutalen islamistisch begründeten Mord an einem Lehrer leider erkennbar geworden sind. Meine Bundestagsfraktion fordert eine Verstärkung der Mischung aus repressiven und präventiven Maßnahmen. Dazu gehört auch bei Terrorverdacht die Möglichkeit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung, aber auch Aussteigerprogramme bei straffällig gewordenen Islamisten, Ausbildung und Überwachung. Es gibt hier kein Patentrezept, wir halten aber die entsprechenden Hinweise und Vorschläge, die der hessische CDU-Landtagskollege Ismail Tipi gemacht hat (Verhinderung u.a. von islamistischen, insbesondere salafistischen Aktivitäten in Schulen und auch Moscheen) für sehr wichtig und noch mehr umsetzungsbedürftig. Dies Thema ist nicht nur 2018, sondern leider auch 2021 hochaktuell.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt