Christian Schmidt
CSU
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Frage von Oreauneq Xötyzrvre an Christian Schmidt bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 13. Mai. 2013 - 21:44

Sehr geehrter Herr Schmidt,

die FAZ Online schreibt in folgendem Artikel vom 13.05.2013 unter der Überschrift "eine Milliarde Euro" versenkt ( http://www.faz.net/aktuell/politik/eine-milliarde-euro-versenkt-euro-haw... ), dass Ihr Ministerium trotz frühzeitiger Warnung, dass der Euro Hawk aus technischen Gründen (keine eingerichtete Kollisionserkennung) keine Zulassung für den zivilen Luftraum bekommen wird und diese Tatsache Ihnen, Ihrem Minister und hohen Führungskräfte längst bekannt war.

Trotzdem hat Ihr Ministerium das Projekt EuroHawk wider besseren Wissens weiter vorangetrieben, so dass jetzt Kosten in geschätzter Höhe von 1.000.000.000 € entstanden sind, ohne das Produkt überhaupt nutzen zu können.

Ich möchte Sie fragen:
a) Wann haben Sie von der Gefahr der Nichtzulassung das erste Mal erfahren?
b) Welche Maßnahmen haben Sie ergriffen, um Vermögensschaden des Bundes zu vermeiden?
c) Welche Sanktionen werden Sie ergreifen, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen?
d) Werden Sie für diese Geldvernichtung politische Verantwortung übernehmen?

mit freundlichen Grüßen,
Bernhard Köglmeier

Von: Oreauneq Xötyzrvre

Antwort von Christian Schmidt (CSU) 30. Mai. 2013 - 09:59
Dauer bis zur Antwort: 2 Wochen 2 Tage

Sehr geehrter Herr Köglmeier,

für Ihre Anfrage vom 13. Mai 2013 danke ich Ihnen.
Zum Thema EUROHAWK wird vom BMVg derzeit eine gründliche und
chronologische Aufarbeitung des Sachverhalts vorgenommen und eine
umfassende Dokumentation des Projektes für den Deutschen Bundestag
erstellt.
Ich bitte daher um Ihr Verständnis, dass ich für die Beantwortung Ihrer
Fragen auf diesen Bericht verweise. Dem Parlament gebührt die erste
Information.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB
Parlamentarischer Staatssekretär