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Frage von Norbert K. •

Frage an Christian Möbius von Norbert K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Möbius,

der Bundesverkehrsminister beabsichtigt, einen Feldversuch mit Riesen-LKW in Deutschland zu starten. Ihnen sind sicherlich die Maße hinsichtlich Länge und Gesamtgewicht dieser "Mega-Trucks" bekannt.

In NRW ergeben sich wegen unterbliebener Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen seitens des Bundes auf den Autobahnen immer mehr bauliche Mängel. Hierdurch bedingt kommt es zu ärgerlichen Einschränkungen der Nutzbarkeit nicht nur für die Fuhrunternehmer, sondern auch für die PKW-Fahrer. Es ist zu befürchten, dass bei einem bundesweiten Feldversuch mit Riesen-LKW insbesondere das bevölkerungsreiche und verkehrsstärkste Bundesland NRW besonders betroffen sein wird, d.h. die Verkehrssituation in NRW wird sich möglicherweise noch weiter verschlechtern und die Verkehrsinfrastruktur überproportional Schaden erleiden!

Überdies ist die vorhandene Verkehrsinfrastruktur auf diese Riesen-LKW nicht ausgerichtet, denn für die Planungsbehörden galten doch in der Vergangenheit andere Planungsparameter (z.B. an Straßenkreuzungen, Kreisverkehren, Bahnübergängen). Dieses bedeutet auch, dass Investitionsmittel für diese Riesen-LKW aufgewendet werden müssen, die dann an anderer Stelle fehlen werden.

Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie um Ihre Ansicht zu dem in Rede stehenden Feldversuch, insbesondere auch im Hinblick auf die beabsichtigte Verfassungsklage verschiedener politischer Institutionen.

Mit freundlichen Grüßen

N. Kusch

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Kusch,

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gerne Stellung nehme.

Entgegen Ihrer Darstellung handelt es sich nicht um eine aktuelle oder neue Maßnahme oder einen neuen Feldversuch mit den sogenannten Giga-Linern.
Vielmehr läuft der Feldversuch bereits seit Januar 2012 und ist auf insgesamt fünf Jahre ausgelegt. Für diesen Feldversuch wurden einige Autobahnstrecken unter strengen Kriterien ausgewählt. Gleiches gilt selbstverständlich für die Zufahrtsstrecken zu den Autobahnen. Nordrhein-Westfalen ist bei diesem Feldversuch außen vor geblieben, so dass Ihre Befürchtung, einem Giga-Liner in NRW zu begegnen, nicht besteht und es somit auch nicht in NRW zu Schäden kommen kann. Der Feldversuch ist auf die Bundesländer Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Hessen, Sachsen, Thüringen und Bayern und dort auf ausgewählte Strecken beschränkt. Eine Beschränkung gibt es auch für die Ladekapazitäten der Giga-Liner. So ist mit noch von einer Präsentation erinnerlich, dass die Firma McDonald´s ihre Hamburger-Brötchen von der zentralen Produktionsstätte mit einem Giga-Liner zu den Verteilerzentren transportiert.
Beschränkt ist auch die Anzahl der teilnehmenden Speditionen.
Da nun erst ein Jahr Probebetrieb vergangen ist, ist es für eine Zwischenbilanz oder einen Zwischenbericht noch zu früh. Ich bin sicher, dass die teilnehmenden Bundesländer und das Bundesverkehrsministerium alle Argumente, ob Pro oder Contra, zu gegebener Zeit auswerten und sodann über eine Fortführung oder einen Stopp des Betriebs von Giga-Linern entscheiden werden.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Möbius