Portrait von Christian Lindner
Christian Lindner
FDP
37 %
641 / 1734 Fragen beantwortet
Frage von Bernd K. •

Frage an Christian Lindner von Bernd K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Lindner,

diese Frage wollte ich ihnen schon am Montag bei Ihrem Vortrag an der Universität Frankfurt stellen, leider wurde gegen ende die Zeit knapp. Ich weiß nicht, ob sie diese Frage schon des öfteren gehört haben, aber ich möchte sie dennoch stellen.

Wie erklären sie sich die Diskrepanz in der Wahrnehmung zwischen den Parteien CDU/CSU und den Grünen bezüglich der Jamaika Koalitionsverhandlungen? Während sie von unüberbrückbaren Differenzen sprachen, gaben Vertreter von beiden anderen Parteien an, man habe kurz vor einer Einigung gestanden. Haben sie hier nicht eine dornige Chance verstreichen lassen?

Mit freundlichen Grüßen,
BK

Portrait von Christian Lindner
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr K.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht.
Die Aussage, dass die Sondierungsparteien CDU/CSU, die Grünen und die FDP kurz vor der Einigung standen, finde ich bemerkenswert. Statt Lösungen zu erarbeiten, ist die Zahl der streitig gestellten, in eckige Klammern gesetzten Punkte immer größer geworden. 237 sind es am Ende gewesen. Von einer Einigung kann daher wahrlich nicht die Rede sein. Klar ist aber doch auch, dass unsere Mitbewerber die FDP kaum öffentlich für ihre Prinzipientreue loben würden, oder? Die Unterschiede zwischen CSU und Grünen in der Einwanderungspolitik werden dieser Tage ja wieder deutlich.

Die Position der FDP jetzt ist klar: Man muss ein Bündnis zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP nicht für alle Zeit ausschließen - in Schleswig-Holstein regiert eine solche Koalition. Aber auf Bundesebene in der inhaltlichen und personellen Konstellation funktionierte es nicht. Die Sondierungsergebnisse, falls man bei so vielen noch strittigen Punkten überhaupt von Ergebnissen reden kann, entsprachen nicht dem, was wir unseren Wählerinnen und Wählern an Trendwenden zugesagt haben. Bei aller Bereitschaft zum Kompromiss, die wir in drei Landesregierungen zeigen, gibt es diesbezüglich Grenzen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und sende freundliche Grüße
Ihr Christian Lindner

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Christian Lindner
Christian Lindner
FDP