Frage an Christian Lange von Lars F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Lange,
Sie fordern von Herrn Tauss, sein Bundestagsmandat abzugeben, wenn er von der SPD zur Piratenpartei wechselt. Wie sieht es aus mit Politikern, die z.B. von den Linken zur SPD wechseln? Sollten diese Politiker Ihrer Meinung nach auch von den öffentlichen Ämtern, die sie noch innehalten, zurücktreten?
Mit freundlichen Grüßen,
Lars Friedrich
Sehr geehrter Herr Friedrich,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 22. Juni 2009, das Sie mir über www.abgeordnetenwatch.de geschickt haben.
Meiner Meinung nach sollten Abgeordnete, die über eine Liste gewählt wurden, ihr Mandat zurückgeben, wenn sie ihre Partei verlassen oder aus ihrer Fraktion ausgetreten sind.
Anders verhält es sich allerdings bei Abgeordneten, die ein Direktmandat haben, da diese von den Wählerinnen und Wähler persönlich bzw. direkt gewählt wurden.
Als Beispiel möchte ich hier meinen Kollegen Otto Schily MdB nennen. Als er 1989 aus den Grünen ausgetreten ist, legte er auch sein Mandat nieder. Erst bei der nächsten Wahl 1990 kehrte er dann als bayerischer SPD-Abgeordnete in den Bundestag zurück.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Lange
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